Caroline Peters blickt mit Sorge auf aktuelle Krisen
Schauspielerin Caroline Peters blickt mit Sorge auf die aktuellen Krisen. „In der Welt herrscht momentan die negativste Phase, an die ich mich in meinem Leben erinnern kann“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In den vergangenen Monaten habe sie viel an die Zeit des Mauerfalls zurückdenken müssen: „Alles war von …
Union drängt auf engere Kooperation mit den USA
Nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei US-Präsident Joe Biden fordert die Union die Bundesregierung auf, die Kooperation mit den USA jetzt zu vertiefen. „Diese Bundesregierung muss endlich über die Krisenthemen hinaus enger mit den USA zusammenarbeiten“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), der „Rheinischen …
Bayern unterstützt Ausweitung der Verfassungsschutz-Befugnisse
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Initiative von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Unterbindung von Finanzströmen extremistischer Gruppen begrüßt, zugleich aber Zweifel an der Umsetzbarkeit in der Ampel-Koalition deutlich gemacht. „Das Ziel, die Finanzströme von Terroristen und Extremisten aufzudecken, unterstütze ich uneingeschränkt“, sagte Herrmann der „Rheinischen Post“. Es sei …
NRW-Innenminister schätzt Terrorgefahr als „sehr hoch“ ein
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul schätzt die islamistische Terrorgefahr in Deutschland derzeit als „sehr hoch“ ein. Das bedeute zwar nicht, dass die Sicherheitsbehörden konkrete Hinweise darauf hätten, wann und wo Anschläge geplant seien; „wir wissen aber: Die Gefahr ist sehr hoch und wir müssen wachsam sein“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen …
Spaniens Außenminister drängt auf Nahost-Friedenskonferenz
Der spanische Außenminister José Manuel Albares fordert Israel auf, den Rufen nach einer Friedenskonferenz nachzugeben. „Es ist an der Zeit, dass Israel die Forderungen der ganzen Welt anerkennt und unseren Vorschlag für eine Konferenz nicht länger ablehnt“, sagte Albares dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Es sind fast 100 Staaten, die inzwischen die …
Haseloff wirbt für schuldenfinanziertes Wachstumsprogramm
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert die Bundesregierung auf, die Haushaltsnotlage auszurufen, um ein umfangreiches Wirtschaftsprogramm auf den Weg zu bringen. „Wenn die Bundesregierung die Notlage erklären würde, könnte das für großen Schwung in der Wirtschaft sorgen“, sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt“. Haseloff schlug vor, der Staat solle die staatlichen …
SPD schlägt „Deutschland-ETF“ zur Finanzierung neuer Windparks vor
Die SPD schlägt ein neues Instrument zur gemeinsamen Finanzierung neuer Windparks und Batteriespeicher vor. „Es wäre wie eine Anleihe mit ziemlich sicherer Rendite, eine Art Deutschland-ETF“, sagte SPD-Vizefraktionschefin Verena Hubertz dem „Tagesspiegel“. Dies sei eine Erweiterung des „Deuschland-Fonds“, den die Sozialdemokraten für den klimaneutralen Umbau des Landes vorschlagen. Darin sollen …
Wagenknecht würde auch mit Union über Koalition reden
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht schließt vor dem Hintergrund der Wahlen in Ostdeutschland eine Koalition mit der Union nicht aus. „Über Koalitionen werden wir nach den Wahlen entscheiden“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ auf die Frage, ob sie bereit sei, auch eine Koalition mit der Union einzugehen. „Es muss …
Generalinspekteur drängt auf „Kriegstüchtigkeit“ in fünf Jahren
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat sich besorgt über die mutmaßlichen Pläne der russischen Staatsführung geäußert, den Krieg im Notfall auch auf Nato-Gebiet auszuweiten. Kriegstüchtigkeit sei ein Prozess, den Deutschland durchlaufen müsse, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Aber wir haben nicht endlos Zeit dafür. Denn erstmals seit Ende …
Bundesregierung: Bei Zerfall der Ukraine droht Massenflucht
Die Bundesregierung geht bei einem potenziellen Zerfall der Ukraine davon aus, dass rund zehn Millionen Menschen zusätzlich das Land verlassen. Die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge würde in diesem Szenario nach Westeuropa aufbrechen, ein Zielland wäre Deutschland, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Sicherheitskreise sowie unterrichtete Parlamentarier. Das Innenministerium …