dts Nachrichtenagentur

SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast warnt vor weiterer Einflussnahme des US-Milliardärs Elon Musk. „Unsere Alarmglocken müssen angehen bei den Schmierkampagnen, mit denen solche Kräfte unsere Politik hierzulande sabotieren“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Musk gehöre „zu denjenigen reichen und medienmächtigen Unternehmern, die aus dem Ausland extrem rechte Parteien in Europa klar …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich betroffen über den Tod zweier Menschen bei einer Gewalttat in Aschaffenburg gezeigt. „Wir sind zutiefst erschüttert über die furchtbare Gewalttat in Aschaffenburg“, sagte sie am Mittwochnachmittag. „Meine Gedanken und mein tief empfundenes Mitgefühl sind bei den Eltern des getöteten Kindes, für die es keine …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die schnelle Umsetzung der ersten Agendaversprechen durch US-Präsident Donald Trump gelobt. Ein hohes Tempo bei der Umsetzung von politischen Maßnahmen wünsche er sich auch für Deutschland, sagte er der „Welt“ (Donnerstagausgabe). „Das wollen doch eigentlich viele Menschen, oder? Ich will jetzt gar nicht auf die Inhalte …

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat begrüßt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ab sofort syrische Migranten finanziell fördert, die dauerhaft in ihr Heimatland zurückkehren. Über eine – auch zwangsweise – Rückkehr von Syrern im großen Stil zu sinnieren, „ist gerade nicht angezeigt“, sagte Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der …

Der Chef des KI-Unternehmens Aleph Alpha, Jonas Andrulis, hat eine Antwort auf das KI-Infrastrukturprojekt „Stargate“ gefordert, die US-Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit) gemeinsam mit den CEOs der beteiligten Konzerne vorgestellt hat. „Was die USA gerade macht, ist Größenordnung Mondlandung“, sagte er den Sendern RTL und ntv am Mittwoch. „Also …

SPD und Linke haben einen Auftritt von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz in Davos scharf kritisiert. Für ihn zeige sich, „dass Friedrich Merz immer noch eher das Format eines Finanzlobbyisten als das eines Staatsmannes hat“, sagte Linken-Chef Jan van Aken dem „Spiegel“. Er bezeichnete Merz` Auftritt als „instinktlos und völlig deplatziert“. Blackrock …

Der österreichische Fernsehmoderator Armin Wolf hat deutsche Medienschaffende dazu aufgefordert, die Plattform X zu verlassen, die dem US-Milliardär Elon Musk gehört. „Ich glaube, wenn sich in Deutschland – wie in Österreich – die reichweitenstärksten Journalisten gemeinsam von X zurückzögen, dann würde das die Plattform massiv schwächen“, sagte Wolf der „Zeit“. …

Die CDU liegt in der Sonntagsfrage für Schleswig-Holstein weiter deutlich vorn. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa. Wäre am Sonntag Landtagswahl, käme die CDU demnach auf 39 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als bei der letzten Umfrage im November 2024. Die SPD …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht einen Rückgang der Zahl der Asylanträge in Deutschland. „Wir sehen jetzt diese Trendwende sehr deutlich“, sagte Feaser der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Mittwoch. Die Zahl der Asylgesuche sei im letzten Jahr um 34 Prozent gesunken. „Und das kommt jetzt in den Kommunen …

Am Mittwochmittag sind im Park Schöntal in Aschaffenburg bei einem mutmaßlichen Messerangriff zwei Personen getötet und weitere schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Unterfranken mit. Medienberichten zufolge soll auch ein Kind unter den Opfern sein. Die Beamten nahmen einen Tatverdächtigen fest. Nach Angaben der Polizei gibt es keine Hinweise …