dts Nachrichtenagentur

In Niedersachsen und Bremen erwartet die Menschen heute wechselhaftes Wetter mit einer Mischung aus Wolken und Sonne. Im Tagesverlauf sind einzelne Schauer und Gewitter möglich, besonders im zentralen Niedersachsen. Dabei kann es lokal zu Starkregen mit bis zu 20 Litern pro Quadratmeter in kurzer Zeit kommen. Die Temperaturen steigen auf …

Im Zollstreit zwischen der EU und den USA plädiert der Wirtschaftsweise Achim Truger für eine harte Linie.Sollte es auch bis Ende Juli nicht zu einer Einigung kommen, müssten die beschlossenen „Gegenmaßnahmen sofort ergriffen werden“, sagte Truger dem „Focus“. Außerdem müsse die EU „dann auch zu einer weiteren Eskalation bereit sein, …

Im Fall Brosius-Gersdorf widerspricht SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).„Natürlich gibt es immer wieder Gewissensentscheidungen im Deutschen Bundestag. Aber ehrlicherweise, es gibt auch Koalitionsverträge“, sagte Wiese im Berlin Playbook Podcast (Montag) des Nachrichtenmagazins POLITICO. „Es gibt Dinge, auf die verständigt man sich.“Merz hatte in der ARD gesagt, man könne …

NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) hat keine grundsätzlichen Einwände gegen die Handynutzung im Unterricht an weiterführenden Schulen.„In der aktuellen Debatte geht es nur um die private Handynutzung in Schulen“, sagte Feller der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagsausgabe). Im Unterricht könnten sie gezielt genutzt werden – das entscheide die Lehrkraft. „Wie wollen wir …

US-Präsident Donald Trump will die Lieferung von Patriot-Systemen an die Ukraine nun doch ermöglichen. Diese würden „dringend gebraucht“, begründete Trump seinen erneuten Richtungswechsel am Sonntag (Ortszeit) auf dem Luftwaffenstützpunkt Andrews vor Journalisten. Erst vor zwei Wochen hatte der US-Präsident Waffenlieferungen an die Ukraine noch gestoppt.Genauere Angaben, wie viele Patriots die …

Deutschlands Kommunen fordern neben Änderungen beim Bürgergeld auch eine Sozialhilfereform.„Die Ausgaben für den Sozialhilfebereich haben sich in den vergangenen 15 Jahren verdoppelt. Ein Grund: Für jede Person, die Hilfe zum Leben benötigt, wird einzeln entschieden“, sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).„Aber können …

Nach der kurzfristigen Absage der Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag sieht der Politologe Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel die AfD als Profiteur der Debatte. „Gewinner ist vor allem die AfD“, sagte Schroeder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Sie kann einerseits demonstrieren, wie sich die Union entlang der Auseinandersetzung mit der SPD …

Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG) spricht sich für deutliche Vereinfachungen für Bürger beim Erstellen der eigenen Steuererklärung aus.„Wir fordern, dass das Steuerrecht einfacher wird – weniger Formulare, weniger Nachweise, mehr digitale Lösungen“, sagte DSTG-Bundeschef Florian Köbler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Pauschalen statt Einzelabrechnungen, wo immer es geht. Das würde Millionen …

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider will gegen den chinesischen KI-Chatbot Deepseek vorgehen. Solange das europäische Recht nicht eingehalten werde, sei es geboten, „Deepseek aus den Appstores zu entfernen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „China hat kein Datenschutzniveau, das unserer Datenschutzgrundverordnung entspricht.“ Daher seien Datenabflüsse nach China „äußerst kritisch“.Specht-Riemenschneider kritisierte …

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat Modellversuche angekündigt, in denen rechtssichere Lösungen für die sogenannte 24-Stunden-Pflege erprobt werden sollen. Die Einhaltung von Arbeitszeiten bedeute eine erhebliche Rechtsunsicherheit für die Familien, aber auch für die Betreuungskräfte, sagte Staffler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.„Das kann schnell zu hohen Nachzahlungen führen. Wir müssen …