Mann bedroht Jugendliche in Bockenem mit Luftgewehr
In Bockenem im Landkreis Hildesheim hat ein 65-jähriger Mann am Montagabend eine Gruppe von fünf Jugendlichen mit einem Gewehr bedroht. Das teilte die Polizei Hildesheim mit. Bei dem Einsatz wurde später eine Druckluftwaffe sichergestellt. Nach ersten Ermittlungen kam es gegen 19:30 Uhr zunächst zu einem verbalen Streit zwischen dem Mann …
Brosius-Gersdorf äußert sich zu gescheiterter Richterwahl
Die umstrittene SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, wehrt sich gegen Kritik an ihrer Person.„Die Berichterstattung über meine Person und meine inhaltlichen Positionen im Zusammenhang mit der Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts war in Teilen der Medien unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent“, heißt es in einer persönlichen Erklärung der …
Studie: Gen Z durch Generationenkonflikte im Job besonders belastet
Rund jeder vierte Beschäftigte in Deutschland erlebt bei der täglichen Arbeit Generationenkonflikte. Besonders häufig seien Spannungen zwischen verschiedenen Altersgruppen im Gesundheitswesen und in Erziehungsberufen, heißt es im am Dienstag veröffentlichten Gesundheitsreport „Gen Z in der Arbeitswelt“ der DAK.Über alle Branchen hinweg sind demnach junge Beschäftigte mit 28 Prozent etwas häufiger …
Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerde zu US-Drohneneinsätzen ab
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde zweier jemenitischer Staatsangehöriger gegen die Nutzung der Air Base Ramstein durch die USA für Drohneneinsätze im Jemen abgewiesen. Das Gericht stellte am Dienstag fest, dass keine ernsthafte Gefahr einer systematischen Verletzung des Völkerrechts vorliege.Die Beschwerdeführer hatten argumentiert, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre Schutzpflicht verletzt habe, …
Hessen lehnt EU-Pläne zur Zentralisierung der Börsenaufsicht ab
Die hessische Landesregierung spricht sich gegen Pläne der Europäischen Union aus, die Aufsicht über die Frankfurter Börse an die europäische Behörde ESMA in Paris zu übertragen. Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) hoben am Dienstag in Wiesbaden die Bedeutung einer dezentralen Kontrolle für den Finanzstandort Frankfurt hervor.Rhein …
Linke gegen Bundestagssondersitzung für Richterwahl
Die Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, lehnt den Vorschlag der Bundestagsfraktion der Grünen nach einer Sondersitzung für die Wahl von drei Verfassungsrichtern noch in dieser Woche ab.„Eine Sondersitzung des Bundestags kostet den Steuerzahler sehr viel Geld“, sagte Schwerdtner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Wer fordert, dass wir Abgeordnete mitten im …
Polizei stellt bei Großkontrolle in Bad Pyrmont Hunderte Verstöße fest
Bei einer groß angelegten Verkehrskontrolle in Bad Pyrmont haben Polizei und Landkreis Hameln-Pyrmont am vergangenen Freitag zahlreiche Verstöße geahndet. Wie die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden am Dienstag mitteilte, wurden zwischen 06:30 und 01:00 Uhr insgesamt 286 Geschwindigkeitsüberschreitungen registriert. Der Großteil der Verstöße ereignete sich tagsüber. Zusätzlich führten Beamte der Bereitschaftspolizei mobile Kontrollen …
40-Jähriger attackiert Polizisten in Osnabrück nach Führerscheinentzug
Ein 40-jähriger Mann aus dem Landkreis Celle hat in Osnabrück eine Polizistin angegriffen, nachdem diese seinen Führerschein beschlagnahmt hatte. Die Beamten hatten den Mann am Montagabend gegen 23:40 Uhr auf einem Parkplatz an der Kokschen Straße kontrolliert, weil er verdächtigt wurde, alkoholisiert Auto gefahren zu sein. Ein Atemalkoholtest ergab einen …
Gericht stoppt Seekabel-Verlegung für Gasplattform vor Borkum
Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat einem Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Verlegung eines Seekabels zur Gasförderplattform „N05-A“ stattgegeben. Das teilte das Gericht am Dienstag mit. Hintergrund ist die geplante Stromversorgung der Plattform im niederländischen Hoheitsgebiet durch ein Kabel vom Offshore-Windpark „Riffgat“ vor Borkum. Die Richter der 5. Kammer sehen …
BGH billigt Baukostenzuschuss für Batteriespeicher
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Bundesnetzagentur nicht verpflichtet ist, dem Betreiber eines örtlichen Elektrizitätsverteilernetzes die Erhebung eines Baukostenzuschusses für den Netzanschluss eines Batteriespeichers zu untersagen. Das teilte der BGH am Dienstag in Karlsruhe mit.Der Beschluss des Beschwerdegerichts, der die Bundesnetzagentur zur erneuten Entscheidung über den Antrag der Betreiberin von …