dts Nachrichtenagentur

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird wohl neuer Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Das berichtet das Magazin Politico unter Berufung auf eine eingeweihte Person. Demnach übernimmt der norwegische Politiker das Amt nach der Februar-Konferenz vom ehemaligen deutschen UN-Vertreter Christoph Heusgen. Heusgen, der das Amt erst 2022 übernommen hatte, werde als Vorsitzender zurücktreten, während …

Grünenfraktionsvize Konstantin von Notz drängt auf eine ressortübergreifende Strategie gegen Desinformation. „Die zunehmende Verbreitung von Desinformation als Teil einer hybriden Kriegsführung ist längst eine echte Gefahr für unsere Demokratie“, sagte er am Donnerstag. „Hierauf muss unser Rechtsstaat sehr entschlossen reagieren.“ Der Staat müsse Nutzer, öffentliche Diskurse und demokratische Willensbildungsprozesse „gerade …

Führende deutsche Gewerkschafterinnen haben gemeinsam Unternehmen in die Pflicht genommen, die Wirtschaft in Deutschland zu stärken und dringend notwendige Reformen einzuleiten. „Wir brauchen endlich eine breite Debatte darüber, was getan werden muss, damit Deutschland dauerhaft ein Industrieland bleibt“, sagte Yasmin Fahimi, die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, dem „Focus“. Noch gebe …

Nach dem bundesweiten Warntag hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes und bessere Vorbereitungen auf den Ernstfall gefordert. „Die international veränderte Bedrohungslage, nicht zuletzt durch den russischen Überfall auf die Ukraine, die steigende Zahl von Angriffen auf kritische Infrastrukturen und die zuletzt immer häufiger …

Der Paritätische Gesamtverband kritisiert mit Blick auf die aktuelle Haushaltsdebatte im Bundestag die von der Ampel-Koalition geplante schrittweise Einführung der Kindergrundsicherung. „Der Streit der Koalition wird auf dem Rücken von Millionen Kindern in Armut geführt“, sagte die Leiterin der Abteilung Soziale Arbeit, Juliane Meinhold, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Wir haben …

Bundesweit ist es am Donnerstag zu Störungen im elektronischen Zahlungsverkehr gekommen. In vielen Supermärkten war Kartenzahlung nicht möglich, nur Bargeld wurde akzeptiert. Betroffen waren unter anderem Edeka und Aldi, aber auch andere Ketten. Auch an Geldautomaten gab es Probleme, lediglich mit Girokarten soll die Abhebung funktioniert haben. Hintergrund soll eine …

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren Einlagenzins um 25 Basispunkte auf 3,50 Prozent abgesenkt. Das teilte die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt am Main mit. Diesen Zinssatz bekommen Banken dann künftig noch für ihr bei der Zentralbank geparktes Geld, auch Tagesgeldzinsen für Verbraucher bewegen sich mittelfristig meist …

Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden will die Bundesregierung die Modernisierung von Brücken in Deutschland weiter vorantreiben. „Sicherheit hat für uns höchste Priorität“, sagte der zuständige Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Oliver Luksic (FDP), der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Das Unglück zeige, „wie wichtig umfassende Investitionen in eine belastbare und zukunftssichere Verkehrsinfrastruktur …

Die Berliner Kita-Erzieherinnen drohen wegen der ihrer Ansicht nach schlechten Arbeitsbedingungen mit weiteren Ausständen. Bereits am Donnerstag wurde ein Warnstreik an Berliner Kindergärten durchgeführt, zeitgleich versammelten sich mehrere Hundert Mitarbeiter vor dem Berliner Abgeordnetenhaus, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen. Die Gewerkschaften GEW und Verdi hatten dazu aufgerufen. Für Donnerstag …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor ergiebigem Dauerregen im Südosten Deutschlands. Betroffen seien vor allem Teile Bayerns, teilten die Meteorologen am Donnerstag mit. Als Folgen könne es zu Hochwasser in Bächen und Flüssen und zu Überschwemmungen von Straßen sowie Erdrutschen kommen. Die Warnungen gelten zunächst ab Donnerstagabend bis Sonntagmorgen, wobei …