dts Nachrichtenagentur

Im schwarz-roten Steuerstreit fordert der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD), extrem Reiche stärker zu besteuern.„Es ist Zeit, Superreiche und besonders Superreiche stärker als bisher in Verantwortung zu nehmen“, sagte Schweitzer dem Tagesspiegel. Es gebe eine steigende Zahl von Deutschen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus Erwerbsarbeit bestritten, „sondern davon leben, dass …

Der Mitgründer und Chef von Flix, Andre Schwämmlein, will nicht Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn werden.Auf die Frage, ob er für die Position angefragt wurde, antwortete Schwämmlein der „Welt am Sonntag“: „Nein – und ich würde es auch nicht machen.“Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hatte am Donnerstag vergangener Woche angekündigt, den Vertrag …

Der Deutsche Bauernverband hat vor den Folgen des Zoll-Deals zwischen der EU und den USA für die europäischen Landwirte gewarnt und die EU-Kommission zu weiteren Verhandlungen aufgerufen.„Diese gemeinsame Erklärung zwischen der EU und den USA ist enttäuschend“, sagte die designierte Generalsekretärin des Verbandes, Stefanie Sabet, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Es kann …

Unbekannte Täter haben in Delmenhorst einen Snackautomaten aufgebrochen und ausgeraubt. Die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch teilte mit, dass der Vorfall in der Matthias-Grünewald-Straße stattgefunden habe. Der Einbruch erfolgte zwischen dem 21. August, 21:00 Uhr, und dem 22. August, 06:45 Uhr. Die Täter hebelten gewaltsam die Tür des freistehenden Automaten auf und entwendeten …

Unbekannte Täter haben in der Nacht zu Freitag versucht, in einen Kiosk in der Wildeshauser Straße einzubrechen. Die Polizei Delmenhorst teilte mit, dass die Tat zwischen 00:29 Uhr und 01:10 Uhr stattfand. Laut den Ermittlern versuchten die Täter über einen längeren Zeitraum, die Eingangstür des Geschäfts aufzuhebeln. Während der Tatausführung …

Im Tiefer Weg in Delmenhorst hat es einen Verkehrsunfall mit zwei Radfahrern gegeben. Eine 13-jährige Radfahrerin ist dabei leicht verletzt worden, wie die Polizei Delmenhorst mitteilte. Der Unfall ereignete sich am 22. August gegen 7:55 Uhr. Die Jugendliche befuhr den gemeinsamen Geh- und Radweg in Richtung Berliner Straße, als ein …

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Katarina Barley (SPD), will nicht Richterin beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe werden und weist entsprechende Spekulationen zurück.Barley sagte der „Rheinischen Post“: „Zu Personalfragen äußere ich mich grundsätzlich nicht. Aber zu meiner Person kann ich sagen, dass ich in Europa noch viel vorhabe.“Nach der gescheiterten Wahl von …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich verwundert über Äußerungen von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gezeigt.„Ich habe Julia Klöckner gewählt. Aber ich muss schon sagen, dass ich über manches irritiert bin: etwa `Nius` und die `taz` in einen Topf zu werfen“, sagte der Vizekanzler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Ich kann mir nicht …

Die Grünen zeigen sich bereit für parteiübergreifende Gespräche über eine weitere Wahlrechtsreform. „Wir sind offen und schauen uns an, was da auf den Tisch gelegt wird“, sagte der Grünen-Rechtspolitiker Till Steffen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe).„Es bleibt abzuwarten, wann Union und SPD in die Pötte kommen. Sie wollten vor der …

Die niedersächsische CDU setzt am Samstag ihren Landesparteitag in Osnabrück fort. Gegen Mittag wird Bundesparteichef Friedrich Merz erwartet, der eine Rede halten soll. Am Vorabend war bereits Landeschef Sebastian Lechner im Amt bestätigt worden. Er erhielt 95 Prozent der Delegiertenstimmen. Bei seiner ersten Wahl vor zweieinhalb Jahren hatte er noch …