Alle Ergebnisse für “bayern”

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Entscheidung über eine mögliche Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor ist auf dem sogenannten „Autogipfel“ am Dienstag ein weiteres Mal vertagt worden. Bis zum nächsten Treffen im November soll eine „Arbeitsgruppe“ prüfen, welche weiteren Aspekte bei den im Konjunkturpaket vorgesehenen „Zukunftsinvestitionen in die Fahrzeugbranche“ berücksichtigt werden …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert ein Einschreiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Debatte über neue staatliche Autohilfen. Die Nachfrage nach Autos steige coronabedingt sogar, da ein Teil der Menschen Busse und Bahnen meide, sagte die Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim VZBV, Marion …

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Energiekonzerns MVV Energie, Georg Müller, dringt darauf, den Entwurf für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zügig umzusetzen. „Wir machen mit dieser EEG-Novelle bei Wind und Solar einen großen Schritt nach vorne“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Die Blockade bei den Erneuerbaren, die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit seinem Vorschlag für eine zentrale Gedenkfeier für die Opfer der Corona-Pandemie Irritationen ausgelöst. „Zu einem späteren Zeitpunkt kann man das machen. Aber im Moment halte ich das nicht für besonders sinnvoll“, sagte Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Im …

München (dts Nachrichtenagentur) – Matthias Pöhlmann, Beauftragter für Sekten- und Weltanschauungsfragen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, hat sich besorgt über eine Verbindung von Rechtsextremen und Esoterikern geäußert. „Ich beobachte schon länger, dass es hier eine Querfrontstrategie gibt. Hier verbünden sich Menschen, die sich mit parawissenschaftlichen Dingen beschäftigen und kritisch gegenüber …

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, das Umwelt-Verbandsklagerecht auf den Prüfstand zu stellen. Das berichtet das „Handelsblatt“. Hintergrund ist, dass im Fall der Tesla-Ansiedlung in Grünheide bei Berlin ein Naturschutzverein aus Bayern gegen das Projekt klagen konnte, weil er vom Umweltbundesamt als klageberechtigt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geplante Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Wirecard-Affäre wird nach Einschätzung des FDP-Finanzpolitikers und Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion, Florian Toncar, die Wahlchancen von SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz deutlich verringern. „Scholz bekommt einige Probleme, weil in seinem Bereich nun mal offenkundige Versäumnisse entstanden sind“, sagte Toncar dem Focus. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch mehr als zwei Monate nach der Wirecard-Insolvenz fühlt sich weiterhin keine Behörde für die geldwäscherechtliche Aufsicht über den bayerischen Finanzdienstleister zuständig. Das berichtet der „Spiegel“. Wie aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi hervorgeht, nehmen derzeit weder die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff hat sich für die Öffnung von Weihnachtsmärkten ausgesprochen. Deren Betrieb solle ermöglicht werden, „soweit die pandemische Lage dem nicht zwingend entgegensteht“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Zuvor hatte bereits Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) entsprechende Hoffnungen geschürt. Haseloff verwies …

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich dafür ausgesprochen, Weihnachtsmärkte trotz der Corona-Pandemie mit Auflagen zu erlauben. „Bei den Weihnachtsmärkten haben wir noch Zeit, die wir für eine gute Planung nutzen können. Wir können zum Beispiel einheitliche Laufwege mit Ein- und Ausgang organisieren“, sagte der CSU-Chef den …