Berliner Verfassungsschutz beobachtet Corona-Protestbewegung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch in der Hauptstadt werden nun offenbar Teile der Corona-Protestbewegung vom Verfassungsschutz beobachtet. Teile der Bewegung werden bei der Berliner Verfassungsschutzbehörde als Verdachtsfall geführt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise. Das heißt, es gibt nach Einschätzung des Verfassungsschutzes hinreichend gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass es sich …
Unionsfraktion debattiert vier Stunden über K-Frage – Söder vorn
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU hat am Dienstagnachmittag fast vier Stunden lang über die „K-Frage“ debattiert. Bei fast 70 Wortmeldungen sprachen sich gut 60 Prozent für CSU-Chef Markus Söder aus, 33 Prozent für CDU-Chef Armin Laschet, der weiteren Redner positionierten sich nicht. „Man gewinnt nicht, …
Zahl der Straftaten sinkt um 2,3 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Lockdown-Maßnahmen während der Pandemie ist die Zahl der in Deutschland erfassten Straftaten im vergangenen Jahr auf 5,31 Millionen gesunken. Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2020, über die die „Welt am Sonntag“ vorab berichtet, verzeichnet gegenüber 2019 eine Abnahme um 2,3 Prozent. Die …
Weil will mehr Impfstoff-Engagement für Kinder und Jugendliche
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert vom Bund mehr Engagement bei der Impfstoffbeschaffung für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. „Es gibt Ankündigungen von Herstellern, dass bereits im Herbst erste Impfstoffe für unter 16-Jährige zugelassen werden könnten. Solche Impfstoffe muss der Bund sich über die EU …
Kassenärzte rügen Sputnik-V-Bestrebungen von Bund und Ländern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat die Bestrebungen von Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den russischen Impfstoff Sputnik V kaufen zu wollen, scharf kritisiert. „Die ganze Welt impft mit Biontech. Das Land aber, in dem der bislang wichtigste Impfstoff entwickelt wurde, …
Immobilienangebot in Deutschland geht zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der zum Verkauf angebotenen Immobilien in Deutschland ist 2020 zurückgegangen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eine Auswertung des Portals Homeday. Demnach standen nur noch 508.673 Wohnungen und Häuser zum Verkauf, über 73.000 weniger als im Jahr zuvor. 2018 …
Bund-Länder-Gipfel steht auf der Kippe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der für Montag geplante Corona-Gipfel von Bund und Ländern steht auf der Kippe. Das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ schreibt sogar, der Gipfel sei „geplatzt“. Laut informierten Kreisen werden die Ministerpräsidenten sich am Montag vielleicht beraten, Beschlüsse werde es aber wahrscheinlich nicht geben. Auch eine Terminverschiebung ist im …
Schleswig-Holstein offen für Änderungen am Infektionsschutzgesetz
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich offen gezeigt für strengere Regeln im Infektionsschutzgesetz. Die im Stufenplan bereits vorgesehene Notbremse werde nicht in allen Bundesländern konsequent gezogen, sagte er den ARD-Tagesthemen. „Ich kann verstehen, dass auf Bundesebene ein gewisser Frust ist, wenn das in Ländern nicht …
Termin für nächsten Corona-Gipfel am Montag wackelt scheinbar
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Termin für die Bund-Länder-Beratungen am 18. April wackelt scheinbar. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ unter Berufung auf eigene Informationen. Laut Bericht sind sich Bund und Länder sowie auch die Länder untereinander völlig uneins, was am Montag eigentlich herauskommen soll. Größtes Problem sei dabei, dass …
Umfrage: Mehrheit würde sich mit Sputnik V impfen lassen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen ist offen für eine Impfung mit dem russischen Impfstoff Sputnik V, sofern dieser von der EU-Arzneimittelbehörde EMA zugelassen wird. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag des „Handelsblatts“ (Freitagsausgabe). 55 Prozent der Umfrageteilnehmer würden sich demnach mit Sputnik …
