Wiese sieht Union und SPD nach Koalitionsausschuss auf Kurs

Foto: via dts Nachrichtenagentur

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht die schwarz-rote Koalition nach dem Koalitionsausschuss wieder auf Kurs. Das Treffen sei wichtig gewesen, „um die Ereignisse der jüngsten Zeit persönlich zu besprechen, eine vertrauliche Arbeitsatmosphäre herzustellen und konkrete Zeitpläne zu machen“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“. Das sei gut gelungen.

Neben diversen Gesetzesvorhaben, die ohne Reibung funktionierten und „deshalb öffentlich kaum wahrgenommen werden, haben wir eine Reihe von großen Reformvorhaben für die Zukunft unseres Landes in der Pipeline“, so der SPD-Politiker weiter. Die wolle man „gemeinsam über die Ziellinie bringen. Dies eint uns als Koalition“, so der SPD-Parlamentsgeschäftsführer.

Weitere Artikel

NachrichtenGrünen-Spitze legt Leitantrag für Parteitag vorNachrichtenRauhe und Merz planen Treffen mit IOC-PräsidentinNachrichtenCDA-Chef für moderate Reform der ErbschaftsteuerNachrichtenKanadierin Anne Carson bekommt Literatur-NobelpreisNachrichtenGrüne nennen Merz-Spekulation zu „False-Flag“ eine „Frechheit“OldenburgNach Wahl von AfD-Landtagspräsident: Demo in Oldenburg