Oldenburg

Vorbereitet auf Car-Freitag

Lutz Herbst, Polizeikommissar Günter Bleick, Leitender Polizeidirektor Eckhard Wache, Stadträtin Silke Meyn und Horst Hullmann, Fachdienstleiter Sicherheit und Ordnung bei der Pressekonferenz zur Allgemeinverfügungen gegen den Car-Freitag in Oldenburg.

Lutz Herbst, Center-Manager, Polizeikommissar Günter Bleick, Leitender Polizeidirektor Eckhard Wache, beide Polizeiinspektion Stadt Oldenburg / Ammerland, Stadträtin Silke Meyn und Horst Hullmann, Fachdienstleiter Sicherheit und Ordnung der Stadt Oldenburg wollen gegen ausufernde Flashmobs vorgehen.
Foto: Anja Michaeli

Oldenburg (am) 15.000 Tuning-Fans hatten sich Anfang April bei einem Flashmob auf dem Gelände des famila Einkaufslandes in Wechloy getroffen (die OOZ berichtete). Verkehrsstörungen, Sachbeschädigungen, Lärmbelästigungen und gefährliche Situationen seien das Ergebnis gewesen, so das Center-Management, die Stadtverwaltung und die Polizei. Sie hatten sich in dieser Woche zu einer Nachbesprechung über die Ereignisse getroffen. In dieser Form dürfe sich das nicht wiederholen. Aufrufe über Soziale Medien zu weiteren Treffen soll mit Allgemeinverfügungen begegnet werden.

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Center-Manager Lutz Herbst sieht sich als Betroffener und distanzierte sich heute von derartigen Veranstaltungen. Rückblickend berichtet er, dass er mit drei Mitarbeitern Not gehabt habe, das Parkdeck zu schließen. „Stellen Sie sich mal vor, da wäre jemand heruntergefallen“, so Herbst, der fotografierende Teilnehmer auf den Verblendung um das Parkdeck herum erlebt hat. Zufahrten für Rettungswagen und Feuerwehr seien nicht mehr frei gewesen. „Ich habe nur noch Lichter auf dem Gelände und der Autobahn gesehen“. Die Tuner und Gaffer hätten sich mit Campingtischen, Getränken und Bussen, die mit Matratzen ausgelegt waren, für längere Zeit auf dem Gelände eingerichtet. Sämtliche Parkplätze des Areals seien blockiert gewesen. Neben der Zurschaustellung der Fahrzeuge, die im Kreis und auf dem Parkdeck fuhren, hätten Beschleunigungsrennen stattgefunden – mit Leuten auf den Fahrzeugdächern. Neben der fehlenden Sicherheit beklagt Herbst auch wirtschaftliche Einbußen aller Geschäfte des Einkaufslandes in Wechloy.

Tuning-Treffen Anfang April auf dem famila-Gelände in Wechloy.

Treffen Anfang April auf dem famila-Gelände in Wechloy.
Foto: privat

„Die Veranstaltung artete in nicht vorhersehbarer Weise aus“, so Eckhard Wache, Leitender Polizeidirektor der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland. So ein Flashmob sei schwer einschätz- und strukturierbar. Die Treffen der Autotuning-Szene haben auch schon in der Vergangenheit mit rund 2000 Menschen und 400 bis 500 Fahrzeugen stattgefunden. „Das ist alle Jahre problemlos gelaufen. Wir waren langmütig und großzügig“, sagt Wache. Beim letzten Treffen sei das Publikum aber teilweise hochaggressiv gewesen. Die acht bis zehn Beamte vor Ort seien angegriffen worden. Außerdem wäre der Rückstau auf der A 28 sehr gefährlich gewesen. „Das können wir so nicht mehr hinnehmen“.

Um Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten zu verhindern, will die Stadt künftigen Aufrufen zu spontanen Versammlungen mit Allgemeinverfügungen begegnen. „Die meisten Flashmobs sind nett und harmlos“, so Stadträtin Silke Meyn, „aber das Treffen Anfang April hat die Grenzen deutlich gesprengt.“ Weil es keine Ansprechpartner gebe und der Umfang nicht einzuschätzen sei, könne nicht mit Auflagen seitens der Stadtverwaltung gearbeitet werden. „Es reicht für eine Allgemeinverfügung aber nicht aus, dass eine Gruppe etwas macht, das der Mehrheit der Bevölkerung nicht gefällt“, betont Horst Hullmann, Fachdienstleiter Sicherheit und Ordnung der Stadt Oldenburg. Vielmehr benötige es eine Gefahrenprognose in Bezug auf Rechtsverstöße wie Personengefährdung, Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten.

Eine erste Allgemeinverfügung wurde jetzt auf den Weg gebracht. Anlass ist der Karfreitag, von den Autotunern Car-Freitag genannt, denn er ist ein beliebter Tag für die Treffen der Szene. Zurzeit sei dafür zwar Meppen im Gespräch, aber weil dort wenig Platz sei, könnte es sein, dass auf Oldenburg ausgewichen würde. Zur Begründung heißt es: „Von erneuten Treffen mit ähnlicher Teilnehmerzahl geht folglich eine anzunehmende Wiederholungsgefahr mit zu erwartenden Rechtsverstößen aus“.

Die „Allgemeinverfügung über ein Verbot von Treffen der Autotuning-Szene im Gebiet der Stadt Oldenburg“ bestimmt, dass vom 18. bis zum 21. April jedwede Treffen – mit oder ohne Fahrvorführung – auf öffentlichen und privaten Flächen untersagt sind. Wer dem zuwider handelt, muss damit rechnen, dass sein Auto sichergestellt wird. „Natürlich können wir nicht 5000 Autos ‚an den Haken‘ nehmen, aber wenn es zu einem Treffen kommen sollte, stehen entsprechende Fahrzeug für den Abtransport bereit“, so Wache. Vor Dienstag werden die Fahrzeug nicht wieder herausgegeben.

Die Allgemeinverfügung als PDF-Download.

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