Protest gegen Gewalt in Nordsyrien

Oldenburg (pm/ki/fg) Ein Aktionsbündnis ruft für Samstag, 24. Januar, zur Demonstration „Solidarität mit Rojava und dem Aufstand in Kurdistan“ auf. Anlass ist die militärische Eskalation in den kurdischen Gebieten Nord- und Ostsyriens. Die Demonstration beginnt um 16 Uhr am Hauptbahnhof. Zu den Veranstalterinnen und Veranstaltern zählen Betroffene, die Initiative für die Städtepartnerschaft Oldenburg–Raqqa e.V. sowie Oldenburger Aktivist/innen.

Forderung nach Schutz der Zivilbevölkerung

Das Bündnis fordert die sofortige Beendigung der Angriffe auf die Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien. Zudem brauche es politische Unterstützung für die dortige Zivilbevölkerung, auch aus Deutschland. „Es reicht. Wir lassen nicht zu, dass Krieg, Vertreibung und islamistische Gewalt normalisiert werden“, so Bündnissprecher Christian K.. Die Region Rojava sei mehrfacher Gewalt ausgesetzt: durch islamistische Milizen, das syrische Regime und militärische Operationen der Türkei. Besonders betroffen sei derzeit die Stadt Kobanê. Angaben von lokalen Behörden und Aktivisten zufolge ist die Stadt eingekesselt, die Infrastruktur zusammengebrochen. Auch die Internetverbindung sei massiv eingeschränkt.

Kritik an deutscher Politik

Die Organisatorinnen und Organisatoren üben auch Kritik an der deutschen Außenpolitik. Anlass sei unter anderem die frühere Einladung des syrischen Übergangspräsidenten al-Sharaa nach Berlin, obwohl er Verbindungen zu islamistischen Gruppen habe. Zudem hätten EU-Staaten dem Regime in Damaskus Fördermittel für den Wiederaufbau zugesagt und planten Abschiebungen nach Syrien.

Hintergrund der Angriffe

Die kurdische Selbstverwaltung hatte zuvor eine Unterordnung unter das zentralistische Staatssystem Syriens abgelehnt. Die Forderung der Gegenseite: Auflösung aller demokratisch-konföderalen Strukturen. Das Modell in Rojava basiert auf lokaler Selbstverwaltung, Gleichstellung und Minderheitenrechten.