OLG: Präsidentenstelle weiterhin vakant

Dr. Michael Kodde und Dr. Gerhard Kircher.
Foto: Katrin Zempel-Bley

Oldenburg (zb) – Nach wie vor unbesetzt ist die Stelle des OLG-Präsidenten, die am 1. Februar ein Jahr vakant ist. Fünf Bewerber hat es auf diese Stelle gegeben.

Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz hatte sich für Anke van Hove, Ministerialdirigentin im Justizministerium, entschieden. Michael Dölp (63), einer der unterlegenen Bewerber und Richter am 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH), reichte daraufhin Konkurrentenklage beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg ein, begründete das mit einer fehlenden Beurteilung des Justizministeriums Schleswig-Holstein, wo er 2009 bis 2012 als Staatssekretär tätig war, und bekam Recht.

Daraufhin hat das Justizministerium die Beurteilung vom BGH angefordert, doch bislang ist sie nicht eingegangen, heißt es in der Pressestelle des Justizministeriums auf Nachfrage. „Wir haben keinerlei Möglichkeiten, das Verfahren zu beschleunigen“, stellt Sprecher Marco Hartrich klar. „Wir können nachhaken, was wir auch tun, gehen aber davon aus, dass die BGH-Präsidentin so schnell wie möglich eine Beurteilung erstellen wird.

Hartrich räumt aber ein, dass der derzeitige Zustand nicht befriedigend ist. Am 31. Januar 2015 ist der OLG-Präsident Dr. Gerhard Kircher in den Ruhestand verabschiedet worden. Seither führt Dr. Michael Kodde, Vizepräsident des OLG Oldenburg, die Geschäfte.