BSW hat „konkrete Person“ als überparteilichen Ministerpräsidenten

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Das BSW sieht sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Machtfaktor in der weiteren Parlamentsarbeit. In einem Podcast der „Mitteldeutschen Zeitung“ und der „Volksstimme“ verteidigte die Co-Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, Claudia Wittig, die Strategie ihrer Partei: Gespräche mit der AfD ja, eine Koalition oder die Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten aber nein. „Wir möchten Politik in der Sache entscheiden, mit wechselnden Mehrheiten“, sagte Wittig. Sie bezeichnete ihre Partei als Kraft zwischen den politischen Lagern, die konkrete Projekte voranbringen wolle.

Wittig positionierte sich auch erneut bei der Frage, ob das BSW den AfD-Politiker Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten wählen würde. „Wir haben gesagt, wir würden weder Sven Schulze als Ministerpräsidenten unterstützen noch Ulrich Siegmund“, sagte sie. Spekulationen über eine mögliche Kehrtwende wies sie zurück. „Wir haben uns sehr deutlich, sehr früh dazu positioniert. Wir enthalten uns.“

Stattdessen wirbt das BSW weiter für die Idee eines überparteilichen Regierungschefs ohne Parteibuch, der die verhärteten Fronten im Landtag überwinden soll. Wittig sagte, dass das BSW bereits einen möglichen Kandidaten für das Amt eines überparteilichen Ministerpräsidenten im Blick hat. Einen Namen wollte sie zwar nicht nennen, bestätigte jedoch, dass die Person bereits angesprochen wurde und grundsätzlich zur Verfügung stünde. „Wir hätten jemanden“, sagte Wittig. Zugleich sagte sie, dass es aus Sicht des BSW nicht zwingend der eigene Vorschlag sein müsse. Entscheidend sei, eine Persönlichkeit zu finden, „der man zutraut, diese Lager zu verbinden“ und die sowohl im AfD-Lager als auch bei den übrigen Parteien Akzeptanz finden könne.

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