Tonne begrüßt Absenkung der Luftverkehrssteuer

Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne hat die vom Bundestag beschlossene Senkung der Luftverkehrsteuer grundsätzlich begrüßt. Das teilte das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen am Freitag mit.

Die Steuersätze werden demnach je Fluggast auf 13,03 Euro für Kurzstrecken, 33,01 Euro für Mittelstrecken und 59,43 Euro für Langstreckenflüge abgesenkt. Ziel der Bundesregierung ist es, die Luftverkehrswirtschaft zu entlasten und die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Flughäfen zu stärken.

Tonne betonte, die Senkung sei ein richtiges Signal, weil sie den Luftverkehrsstandort Deutschland im europäischen Wettbewerb entlaste.

Entscheidend sei aber, dass diese Entlastung auch bei den Regionen ankomme. „Wenn der Staat die Belastungen für Airlines reduziert, dann muss das auch dazu beitragen, bestehende Verbindungen zu sichern – statt weitere Strecken zu streichen“, so der Minister. Gerade für norddeutsche Standorte seien verlässliche Anbindungen an internationale Drehkreuze von großer Bedeutung für Wirtschaft, Investitionen und Erreichbarkeit.

Die angekündigte Einstellung der Lufthansa-Verbindung zwischen Bremen und Frankfurt sende deshalb das falsche Signal und sollte dringend überdacht werden.

Tonne machte zugleich deutlich, dass aus seiner Sicht weiterer Handlungsbedarf besteht. „Die Senkung der Luftverkehrsteuer ist ein wichtiger Schritt, sie allein wird aber nicht ausreichen“, sagte er. Deutschland habe im internationalen Vergleich weiterhin hohe staatlich bedingte Standortkosten.

Deshalb brauche es zusätzliche Entlastungen bei Steuern, Gebühren und Abgaben, damit Fluggesellschaften Verbindungen dauerhaft aufrechterhalten und die Flughäfen im internationalen Wettbewerb bestehen können.

dts Nachrichtenagentur

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