Schwerer Verkehrsunfall auf der A280 bei Bunde
Auf der Autobahn 280 bei Bunde hat es am Sonntagnachmittag einen schweren Verkehrsunfall mit vier Verletzten gegeben. Nach Angaben der Polizei Leer/Emden wollte ein 52-jähriger Fahrer aus Brake einen 74-jährigen Niederländer überholen, übersah dabei jedoch einen herannahenden Pkw eines 21-jährigen aus Leer. Trotz eines Ausweichmanövers kollidierten die Fahrzeuge, schleuderten gegen …
Niedersachsen will Wassergesetz an Klimawandel anpassen
Die niedersächsische Landesregierung hat einen Entwurf zur Modernisierung des Wassergesetzes beschlossen. Damit sollen sowohl die Folgen des Klimawandels besser bewältigt als auch Genehmigungsverfahren beschleunigt werden, teilte das Umweltministerium mit. Geplant ist unter anderem, bisher erlaubnisfreie Wasserentnahmen künftig meldepflichtig zu machen. In Gebieten mit knappen Grundwasserressourcen sollen Behörden künftig stärker eingreifen …
Niedersachsen plant Änderungen am kommunalen Finanzausgleich
Die niedersächsische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs freigegeben. Damit sollen die Verteilungskriterien der jährlich rund 5,6 Milliarden Euro an kommunale Aufgaben angepasst werden, teilte die Staatskanzlei mit. Grundlage für die geplanten Änderungen ist ein Gutachten des Landesamts für Statistik. Demnach wird es künftig eine deutliche Verschiebung …
Niedersachsen reformiert Juristenausbildung mit digitalen Prüfungen
Die niedersächsische Landesregierung hat eine Reform der Juristenausbildung beschlossen. Künftig sollen Studierende ihre Staatsexamensklausuren elektronisch anfertigen können, teilte die Justizministerium mit. Zudem wird das Gerichtspraktikum flexibler gestaltet und kann auch bei Fachgerichten oder Staatsanwaltschaften absolviert werden. Weitere Neuerungen betreffen die Zulassung zur Pflichtfachprüfung: Schlüsselqualifikationen wie Rhetorik oder Streitschlichtung können nun …
Mann aus Meppen zu zehn Monaten Haft wegen Sozialbetrugs verurteilt
Ein Mann aus Meppen ist vom Amtsgericht Westerstede zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Das Hauptzollamt Osnabrück hatte gegen den Mann ermittelt, der Sozialleistungen bezogen und gleichzeitig gearbeitet hatte, teilte die Behörde am Montag mit. Der Mann hatte im April und Juli 2023 jeweils eine Beschäftigung aufgenommen, diese …
Sechs Jugendliche nach Körperverletzung am Gifhorner Schützenfest verdächtig
Am Rande des Gifhorner Schützenfestes hat es eine Schlägerei mit einem verletzten Jugendlichen gegeben. Die Polizei Gifhorn teilte am Montag mit, dass sechs männliche Personen im Alter von 12 bis 19 Jahren einen 16-Jährigen geschlagen und getreten haben sollen. Das Opfer erlitt leichte Verletzungen und wurde im Krankenhaus behandelt. Die …
Bundespolizei nimmt Mitglieder einer Diebesbande in Hannover fest
Die Bundespolizei hat in Hannover acht mutmaßliche Mitglieder einer Diebesbande festgenommen. Vier von ihnen wurden aufgrund von Haftbefehlen des Amtsgerichts Hildesheim in Gewahrsam genommen, teilte die Bundespolizeidirektion Hannover am Montag mit. Bei Durchsuchungen in fünf Objekten sicherten die Beamten Beweismaterial wie gestohlene Buntmetalle, Werkzeuge und Fahrräder. Die Beschuldigten sollen als …
Gutachten zum Nachtflugverkehr in Hannover-Langenhagen vorgestellt
Das erste Gutachten zum Nachtflugverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen ist vorgestellt worden. Staatssekretär Wunderling-Weilbier präsentierte die Ergebnisse im Beisein von Vertretern der Landtagsfraktionen, Bürgerinitiativen, Anrainerkommunen, der Fluglärmschutzkommission und der Flughafenbetreiberin. Das Gutachten betrachtet und bewertet die Lärmimmissionen entlang der nächtlichen Flugrouten in der Region Hannover. Verschiedene Lärmzonen wurden berechnet, frühere und …
Landessozialgericht stoppt Leistungsausschluss für Asylbewerber in Dublin-Verfahren
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein pauschaler Leistungsausschluss für Asylbewerber in Dublin-III-Fällen vorläufig nicht zulässig ist. Das Gericht verpflichtete den zuständigen Träger zur Weiterzahlung der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, teilte das Gericht am Montag mit. Geklagt hatte ein afghanischer Asylbewerber, der 2024 mit einem polnischen Visum nach Deutschland eingereist …
Feuerwehr übt Rettungseinsatz nach simuliertem Autorennen in Wildeshausen
Die Feuerwehr Wildeshausen hat am Sonntagmorgen gemeinsam mit Rettungsdienst und Polizei eine Großübung nach einem simulierten Verkehrsunfall durchgeführt. Wie die Kreisfeuerwehr mitteilte, trainierten rund 70 Einsatzkräfte den Ernstfall nach einem illegalen Autorennen mit drei beteiligten Fahrzeugen und fünf Verletzten. Um 08:18 Uhr rückten die Teams in ein Gewerbegebiet aus, wo …