Niedersachsen

Das Amtsgericht Hannover hat eine 56-jährige Frau wegen versuchter Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe von 920 Euro verurteilt. Das teilte das Gericht mit. Die türkische Staatsangehörige hatte bei ihrer Einreise am Flughafen Hannover im März goldene Schmuckstücke im Wert von über 11.000 Euro nicht angegeben. Bei der Kontrolle im sogenannten Grünen …

In Diepholz haben Kinder am Mittag Steine auf vorbeifahrende Autos geworfen. Die Polizei teilte mit, dass der Vorfall gegen 12:50 Uhr an der B 51 im Bereich der Brücke Thouarstraße stattfand. Die Steine flogen in Richtung Fahrzeuge, die in Richtung B 69 unterwegs waren. An den betroffenen Autos entstand nach …

In Königslutter ist ein 29-jähriger Mann am späten Freitagabend überfallen und ausgeraubt worden. Die Tat ereignete sich gegen 23:46 Uhr in der Schöppenstedter Straße, als der Mann auf dem Heimweg von einem Dorffest war. Nach Angaben der Polizei Wolfsburg schlugen die Täter dem Opfer mehrfach von hinten gegen den Kopf, …

Das niedersächsische Innenministerium hat eine positive Zwischenbilanz zum neuen Notfallmanagement in der Landesverwaltung gezogen. Ein Jahr nach Einführung des sogenannten Business Continuity Managements (BCM) seien bereits wichtige Fortschritte erzielt worden, teilte das Ministerium mit. Dazu gehören besetzte BCM-Stellen, entwickelte Leitlinien und ressortübergreifende Strukturen. Innenministerin Daniela Behrens betonte, Niedersachsen gehöre damit …

Die niedersächsische Landesregierung hat einen Entwurf zur Änderung des Krankenhausgesetzes beschlossen. Damit soll die Krankenhausplanung künftig auf Leistungsgruppen und Planfallzahlen statt auf Fachabteilungen und Betten basieren, teilte die Staatskanzlei mit. Die Reform soll die Versorgungsqualität verbessern und Überkapazitäten abbauen. Gesundheitsminister Andreas Philippi betonte, die Änderungen schafften Planungssicherheit für Krankenhäuser und …

Ein 34-jähriger Mann ist in der Nacht zum Dienstag in Osnabrück aus dem vierten Stock eines Wohn- und Geschäftshauses in der Großen Straße gestürzt. Gegen 1:00 Uhr begannen Rettungskräfte sofort mit Reanimationsmaßnahmen, doch der Mann verstarb noch an der Unfallstelle. Die Polizei Osnabrück teilte mit, dass es derzeit keine Hinweise …

Die niedersächsische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der Gemeinden mehr Spielraum bei der Grundsteuer für Härtefälle geben soll. Das teilte Finanzminister Gerald Heere mit. Betroffen sind vor allem Resthöfe mit über 300 Quadratmetern ungenutzter Fläche sowie bestimmte unbebaute Grundstücke im Außenbereich wie große Wiesen oder Teichflächen. Konkret sollen Kommunen künftig …

Die niedersächsische Landesregierung hat eine neue Abteilung im Landwirtschaftsministerium beschlossen. Die bisherige Referatsgruppe ‚Klimaschutz, Klimafolgenanpassung‘ wird zur Abteilung ‚Klimaangepasste Landwirtschaft, Jagd, Forst‘ aufgewertet, teilte das Ministerium mit. Ziel ist es, die Land- und Forstwirtschaft besser bei Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen. Die Umstrukturierung soll voraussichtlich zum 1. …

Die niedersächsische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Einrichtung einer Ombudsstelle für Pflege-Auszubildende beschlossen. Die Schlichtungsstelle soll Konflikte zwischen Auszubildenden und Ausbildungsträgern wie Pflegeheimen oder Krankenhäusern lösen helfen, teilte die Staatskanzlei mit. Die Ombudsstelle soll Anfang 2026 bei der Pflegeausbildungsfonds Niedersachsen GmbH angesiedelt werden. Ehrenamtliche mit Berufserfahrung in der Pflegeausbildung sollen …

Niedersachsen hat einen neuen Vertrag zur Vorbereitung auf mögliche Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest (ASP) abgeschlossen. Das Land beauftragte die AN-Vorsorge GmbH aus Großenkneten für die nächsten vier Jahre, wie das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mitteilte. Das Unternehmen soll im Ernstfall Zäune errichten und verendete Wildschweine bergen. Zu den …