Wadephul sieht Pistorius „auf verlorenem Posten“
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul sieht Verteidigungsminister Boris Pistorius angesichts seiner aktuellen Auseinandersetzung mit Kanzler Olaf Scholz (beide SPD) über den Haushalt und die Wehrpflicht im Hintertreffen. „Der Verteidigungsminister steht offensichtlich auf verlorenem Posten“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
„Ob es um seine berechtigten Finanzforderungen oder seine Wehrpflicht-Pläne geht – er hat in der Koalition keine Unterstützung. Dass ihn nun auch der Bundeskanzler im Regen stehen lässt, mag machtpolitische Gründe haben, für die Bundeswehr sind das alles Hiobsbotschaften. Denn ihr fehlt es an Geld und Personal, das hat Pistorius richtig erkannt.“ Wadephul fügte hinzu: „Für seine zentralen Forderungen hat er nur die CDU/CSU an seiner Seite.“
Pistorius hatte sich zuvor verärgert geäußert über die Sparvorgaben und mangelnde Rückendeckung aus dem Kanzleramt. „Ich muss das hier nicht machen“, sagte er einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge bei einem Koalitionsfrühstück mit Haushalts- und Verteidigungspolitikern in seinem Ministerium – sagte demnach aber auch, dies sei keine Rücktrittsdrohung.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Johann Wadephul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
NachrichtenGebiete für mögliches Atommüll-Endlager deutlich eingegrenzt
NachrichtenSPD fordert Investitionsparität bei Audi
NachrichtenNeue Pflegekommission nimmt Arbeit auf
NachrichtenStubb und Store telefonieren mit Putin
OldenburgMetall- und Elektroindustrie: Beschäftigte fordern mehr Geld
NiedersachsenPolizei sieht nach Autoangriff bei Hannover Clan-Verbindung