Nachrichten

Ungarn und Polen blockieren milliardenschwere EU-Coronahilfen

EU-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Ungarn und Polen blockieren mit ihrem Veto die EU-Finanzplanung und damit das 750 Milliarden Euro schwere Corona-Hilfspaket. Das wurde am Montag in Brüsseler Kreisen bekannt. Grund sei Ärger über die Rechtstaatlichkeitsverfahren, die die EU-Kommission betreibt, hieß es.

Anzeige

So hatte Brüssel unter anderem ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau eingeleitet, weil die polnische Regierung mit ihrer Justizreform die Disziplinierung von Richtern erleichtert. Bereits am Morgen hatte ein Sprecher der ungarischen Regierung gedroht, die EU-Budgetplanung zu kippen, wenn die anderen EU-Staaten ihre Haltung nicht änderten. Im Juli hatten sich die Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten nach vier Tagen und Nächten auf das 750 Milliarden Euro schwere Hilfspaket für die EU geeinigt.

Foto: EU-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Vorheriger Artikel

Plan der Bundesregierung: Ein Arzt soll täglich 96 mal impfen

Nächster Artikel

EU bestellt bei Curevac 405 Millionen Corona-Impfdosen

Keine Kommentare bisher

Einen Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.