Trump erklärt Antifa zur Terrororganisation
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Antifa-Bewegung als Terrororganisation einzustufen.
Trump, der sich derzeit zu einem Staatsbesuch in London aufhält, erklärte am Donnerstag auf seiner Plattform Truth Social, dass er die Antifa als eine „kranke, gefährliche, radikale linke“ Bewegung betrachte. Er werde außerdem „nachdrücklich empfehlen“, dass diejenigen, die Antifa finanzieren, „gemäß den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich untersucht werden“.
Trump hatte diesen Schritt bereits früher in der Woche angedeutet, nachdem der konservative US-Influencer Charlie Kirk ermordet worden war. Eine Reihe von Regierungsbeamten hatte nach dem Attentat signalisiert, dass sie gegen das vorgehen werden, was sie als „koordinierte Bemühungen der Linken zur Anstiftung zu Gewalt“ bezeichnen.
Es blieb zunächst allerdings unklar, welche praktischen Auswirkungen die angekündigte Einstufung haben würde. Die Antifa ist keine zentral organisierte Gruppe, sondern eine lose Bewegung ohne definiertes Führungspersonal. Einige Demokraten haben bereits die Befürchtung geäußert, dass Trump einen Vorwand schaffen will, um gegen abweichende Meinungen oder gegensätzliche Standpunkte vorzugehen.
dts Nachrichtenagentur
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