Thüringer BSW-Minister wirft Bundesvorstand „Machtspiele“ vor

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Thüringens Digitalminister Steffen Schütz (BSW) hat den Druck der Bundesspitze seiner Partei auf den Thüringer Landesverband scharf kritisiert. „Es kann nicht angehen, dass ein Bundesvorstand einer demokratischen Partei gewählte Abgeordnete quasi ultimativ auffordert und mit Maßnahmen droht, wenn sie eine eigene Meinung haben“, sagte Schütz den Sendern RTL und ntv.

Die Parteispitze hatte den Thüringer BSW-Landesverband aufgefordert, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach der Aberkennung seines Doktortitels das Vertrauen zu entziehen. Das Thüringer BSW stellte sich geschlossen hinter Voigt.

Schütz wirft der Bundesspitze Machtkalkül vor. „Ich glaube, es geht um Aufmerksamkeit. Es geht nicht um Thüringen, es geht um Machtkalkül. Es geht um Machtspiele“, sagte er. Zugleich sagte er, die Thüringer BSW-Fraktion sehe die Koalition mit der CDU als „Teamleistung“. „Wir wollen dieses Land nach vorne bringen. Wir wollen nicht mehr Schlusslicht sein.“

Die Drohungen aus Berlin, den Thüringer Landesverband notfalls aus der Partei auszuschließen, sieht Schütz gelassen. „Das wäre ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass sich die Bundespartei einem Landesverband entledigt“, sagte er. „Aber wir leben in einem Rechtsstaat.“ Die Debatte über die Parteiführung in Berlin lenke zudem von den eigentlichen Problemen ab: „Ich mache mir wesentlich mehr Sorgen darum, wie es dort weitergeht, als über Debatten, die irgendjemand zum Thema Machtkalkül führt. Das will ich nicht und das wollen die Thüringer glaube ich, auch nicht.“

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