Nachrichten

SPD vor Gesprächen über Infektionsschutzgesetz optimistisch

Corona-Regeln, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich vor den anstehenden Verhandlungen über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes optimistisch geäußert. „Wir sind auf einem guten Weg und wir werden heute auch in entscheidenden Gesprächen mit der Bundesregierung und dem Koalitionspartner etwas finden“, sagte er am Montag im ARD-Morgenmagazin.

Anzeige

Ob man das Gesetz noch in dieser Woche beschließen könne, hänge aber auch von den Gesprächen mit der Opposition ab. „Wir würden es gerne letztlich tun“, so Mützenich. Die Vorlage eines „belastbaren Gesetzentwurfs“ sei aber die Voraussetzung.

Foto: Corona-Regeln, über dts Nachrichtenagentur

Vorheriger Artikel

Reinhold Messner zieht in Pandemie Kraft aus Grenzerfahrungen

Nächster Artikel

Roboter und 3D-Drucker in Industrie immer weiter verbreitet