SPD erwartet Einigung zu Regeln für Fleischindustrie nächste Woche

Fleisch und Wurst im Supermarkt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD geht davon aus, dass es in der kommenden Sitzungswoche des Deutschen Bundestages zu einer endgültigen Einigung mit der Union über die neuen Regeln für die Fleischindustrie kommt. „Wir werden dafür sorgen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirksam zu schützen und ihre Rechte auch in der Fleischwirtschaft zu sichern“, sagte die stellvertretende Fraktionschefin Katja Mast (SPD) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Diesem Ziel sind wir verpflichtet und nicht den Interessen der Fleisch-Lobby.“

Die SPD sei entschlossen und zuversichtlich, dass ihr das gelingt. „Und dass der Bundestag in der kommenden Sitzungswoche das Arbeitsschutzkontrollgesetz beschließen wird“, so Mast. Das Bundeskabinett hat das Gesetz zu den neuen Regeln für die Fleischindustrie zwar auf den Weg gebracht – doch die Reform muss noch durch Bundestag und Bundesrat. Die Bundesregierung hatte mit dem Gesetzentwurf, der ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie vorsieht, auf massenhafte Corona-Fälle in der Fleischindustrie reagiert. Diese hatten öffentliche Aufmerksamkeit für die schlechten Arbeits- und Lebensverhältnisse osteuropäischer Fleischarbeiter in Deutschland geschaffen. Obwohl das Kabinett sich auf das Gesetz verständigt hatte, gab es in den vergangenen Wochen Widerstand aus der Unions-Fraktion. Streitthema war dabei die Leiharbeit. Die Union hatte darauf verwiesen, sie sei notwendig, um Auftragsspitzen in der Grillsaison zu bewältigen.

Anzeige

Foto: Fleisch und Wurst im Supermarkt, über dts Nachrichtenagentur

Nachrichten aus Oldenburg
21. NovemberBZTG: Ersatzverkehr sorgt für Ärger auf dem SchulwegArtikel lesen20. NovemberUmbau des Lindenhofsgartens beginntArtikel lesenMeistgelesen15. NovemberAlexanderstraße an der Gertrudenspinne drei Tage gesperrtArtikel lesen
Mehr aus diesem Ressort
NachrichtenBaden-Württemberg würde Ausgleich der kalten Progression mittragenNachrichtenLatif stellt Weltklimakonferenzen grundsätzlich infrageNachrichtenGesundheitsministerium sieht keine Knappheit bei Grippe-Impfstoffen
StartseiteKommentieren
Weitere Artikel
NiedersachsenHandtaschenraub am Brandenburger Platz in WolfsburgArtikel lesenNiedersachsenBAB 27 bei Ritterhude-Ihlpohl nach Reinigungsarbeiten wieder freiArtikel lesenSport1. Bundesliga: Augsburg schlägt Mainz souveränArtikel lesenNiedersachsen19-Jähriger in Wolfsburger Parkhaus durch Messerstich verletztArtikel lesenNiedersachsenFahrerin stirbt bei Baumunfall in Osterholz-ScharmbeckArtikel lesenNachrichtenDrohnenangriff auf russischen Frachter löst Sicherheitsdebatte ausArtikel lesenAnzeigeSchaufensterMit Stiefeln durch Oldenburg, auch bei Wind, Schnee und RegenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen

Anzeige

StellenmarktJobs in OldenburgAktuelle Stellenangebote aus Oldenburg und der Region.LokalesNachrichten aus OldenburgAlle Meldungen aus der Stadt auf einen Blick.Immer informiertWhatsApp-KanalDie wichtigsten Nachrichten direkt aufs Handy.MenschenOldenburger/in des MonatsJeden Monat ein besonderes Gesicht der Stadt.
Im FokusTopthemenLamberti-MarktVerkehrStadtverwaltungStromsteuer
Social MediaFolge unsFacebookInstagramYouTubeTikTok