Sicherheitsbehörden rüsten sich gegen Eskalation am 31. Oktober

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Nach den gewalttätigen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich intensivieren die deutschen Sicherheitsbehörden ihre Vorbereitungen auf mögliche Nachahmer.

Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern beobachteten die Lage „aufmerksam“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur. Es gebe auch einen engen Austausch, beispielsweise im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ). „Da werden Gefährdungsbewertungen laufend vorgenommen und zwar auch in enger Abstimmung mit unseren Partnern, also zum Beispiel Frankreich und Italien.“

Darüber hinaus verstärke der Verfassungsschutz zum Beispiel die Beobachtung „einschlägiger Internetseiten und Social-Media-Kanäle“, wo vielleicht Aufrufe oder Ähnliches verbreitet werden für gewaltsame Proteste oder gewaltsame Ausschreitungen. „Und wenn der Bedarf dann bestehen sollte, dann unterstützt die Bundespolizei wie üblich auch die Länderpolizei im Rahmen der Amtshilfe.“ Personen, die gegebenenfalls zur Teilnahme an Ausschreitungen nach Deutschland einreisen möchten, sollen zudem von der Bundespolizei direkt schon an der Grenze zurückgewiesen werden.

Hintergrund sind für den 31. Oktober angekündigte Proteste, zu denen die Initiative „Gen Z steht auf“ aufgerufen hat – unter anderem in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt und München. Es wird befürchtet, dass diese Demos wie in Frankreich eskalieren könnten.

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