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Schwesig: Bund muss Beschlussvorschläge 24 Stunden vor MPK vorlegen

Hinweis auf Mund-Nasen-Schutz, über dts Nachrichtenagentur

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Für Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) geht davon aus, dass die Länder künftig eigenständiger agieren werden, wenn der Bund sie nicht frühzeitiger in ihre Überlegungen einbindet. „Ich setze künftig noch stärker auf den MV-Gipfel“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

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Ihre klare Erwartung an den Bund sei, „dass er seine Beschlussvorschläge künftig 24 Stunden vor den Entscheidungsrunden auf Bundesebene vorlegt“. Nur so könne man zu gemeinsamen Ergebnissen kommen. Kritik übte Schwesig zudem an der Beschaffung der Impfstoffe durch die EU. Sie könne sich nicht des Eindrucks erwehren, dass die EMA mit unterschiedlicher Intensität operiere. So sei der aussichtsreiche russische Sputnik-V-Impfstoff zwar in der Prüfung, die EU-Kommission habe jedoch noch immer keine Kaufoptionen gesichert, wie ihr Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bestätigt habe. „Entscheidend ist nicht, wo ein Impfstoff herkommt. Er muss sicher sein und wirken“, sagte Schwesig der NOZ. Und weiter: „Ich wünschte mir dennoch den strategischen Aufbau inländischer Produktionskapazitäten, denn selbst wenn das Coronavirus bezwungen wäre, werden wir in Zukunft mit weiteren Virus-Infektionswellen rechnen müssen.“

Foto: Hinweis auf Mund-Nasen-Schutz, über dts Nachrichtenagentur

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