Schulze sagt ab: Sachsen-Anhalt will MPK-Vorsitz nicht übernehmen

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Sachsen-Anhalt will am 1. Oktober nicht wie geplant den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernehmen. Das schreibt der noch amtierende Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) in einem Brief an den derzeitigen Vorsitzenden Gordon Schnieder (CDU), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Das Schreiben liegt der dts Nachrichtenagentur vor.

„Angesichts des Ausgangs der Landtagswahl am vergangenen Sonntag, der daraus folgenden Sitzverteilung im Landtag, der sich am 6. Oktober 2026 konstituiert, sowie der danach bestehenden Ungewissheit über den Fortgang der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt erscheint eine Übernahme der Verantwortung für den Vorsitz zum 1. Oktober 2026 nicht mehr sachgerecht.“

Schulze in dem Brief weiter: „Insbesondere ist unter diesen Rahmenbedingungen eine einwandfreie technische und inhaltliche Vorbereitung und Durchführung der Jahres-MPK nicht gewährleistet“.

Schulze bittet mit dem Schreiben das Vorsitzland Rheinland-Pfalz, „hierzu eine Abstimmung mit dem Co-Vorsitz Niedersachsen herbeizuführen und möglichst in der kommenden Jahres-CdSK einen Vorschlag zum weiteren Verfahren einzubringen“.

Mit „Jahres-CdSK“ ist die „Jahreskonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder“ gemeint. Auffällig, das Schreiben war offenbar schon länger vorbereitet, beim Datum wurde nur die 8 noch handschriftlich eingetragen.

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