Scholz warnt vor „falschen Akzenten“ im Drohnenstreit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Koalitionsstreit um die Bewaffnung von Drohnen hat Vizekanzler Olaf Scholz vor „falschen Akzenten“ gewarnt. „Aus meiner Sicht geht es gerade darum, dass wir uns nicht in der Technologiefrage verstricken, sondern die Legitimationsfrage klären“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Eine starke Parlamentsarmee braucht gesellschaftlichen Rückhalt.“ In der Diskussion um die Bewaffnung von Drohnen gehe es „weniger um die eigentliche Technologie, also die Fernsteuerung von bewaffneten Fluggeräten, sondern darum, wie diese Drohnen von anderen, auch befreundeten Ländern, in den vergangenen Jahren genutzt worden sind“, so der Finanzminister. Gezielte Tötungen hätten schwere völkerrechtliche Fragen aufgeworfen. Die SPD wolle eine breite öffentliche Debatte, um herauszufinden, ob sich längerfristig ein gesellschaftlicher Konsens erzeugen lasse, so Scholz. „Es ist ehrlich zu sagen, dass es diesen Konsens bislang nicht gibt.“ Auf die Frage, wie lange die SPD noch diskutieren wolle, sagte der Kanzlerkandidat: „Das wird seine Zeit brauchen. Es geht ja um keine geringe Sache.“ Er bekannte sich jedoch klar zu einer Stärkung der Bundeswehr. „An einer gut ausgestatteten modernen Bundeswehr und ihrer festen Verankerung in den europäischen Verteidigungsstrukturen und der NATO halten wir fest gegen alle Widerstände, die sich auftun mögen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. „Das Kaputtsparen hat übrigens begonnen in der schwarz-gelben Koalition und ist vorbei, seit ich Bundesminister der Finanzen bin.“ Er habe in der großen Koalition die konstante Anhebung des Verteidigungshaushalts möglich gemacht und werde das weiter begleiten, so der Sozialdemokrat.

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur