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Reservistenverband will Extremisten in eigenen Reihen ausschließen

Bundeswehr-Soldat mit Pistole, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) will Extremisten in den eigenen Reihen künftig besser aufspüren und schneller ausschließen. Die 115.000 Mitglieder sollten zwar nicht generalüberprüft werden, tatsächliche Verdachtsfälle von Extremismus müssten aber konsequent verfolgt werden, sagte der Verbandspräsident und Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg (CDU) der „Welt“ (Samstagausgabe). „Wir wollen solche Mitglieder nicht im Verband haben“, sagte er.

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Zuletzt waren gleich mehrere Fälle von Rechtsextremismus unter Reservisten bekannt geworden. Dabei haben Ermittler auch Waffen sichergestellt. Der Reservistenverband ist von diesen Fällen zum Teil direkt betroffen und hat nach Aussage des Verbandschefs erste Maßnahmen ergriffen. Von den deutschen Sicherheitsbehörden fühlt sich Verbandspräsident Sensburg nach eigener Aussage nicht gut genug über Verdachtsfälle informiert. „Wenn die Sicherheitsbehörden sich nicht auch einen Schritt auf uns zu bewegen, dann können wir als Verband nicht mit aller Konsequenz gegen Extremismus in unseren Reihen vorgehen“, sagte der CDU-Politiker. In der Vergangenheit sei der Verband bei Extremismusfällen nicht immer vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) informiert oder gewarnt worden. Berechtigte Ausschließungen aus dem Verband erschwere dies, so Sensburg. Auch seien für Reservisten gleich mehrere Sicherheitsbehörden zuständig und die Zuständigkeiten teilweise unklar geregelt. Für den Ausschluss von Mitgliedern, die sich gegen die freiheitliche Grundordnung Deutschlands äußern, fordert er ein verlässliches und rechtssicheres Verfahren, das Extremisten verlässlich aus den eigenen Reihen entfernen solle.

Foto: Bundeswehr-Soldat mit Pistole, über dts Nachrichtenagentur

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