Regierungsbildung in Israel gegen Netanjahu steht bevor
Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – In Israel läuft alles auf eine Regierungsbildung ohne Beteiligung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hinaus. Der als nationalistischer Hardliner bekannte frühere Verteidigungsminister Naftali Bennett kündigte am Sonntag an, das Angebot des Liberalen Jair Lapid anzunehmen.
Es beinhaltet ein Rotieren des Ministerpräsidentenpostens – und Bennett soll das Vortrittsrecht bekommen. Lapids Jesch Atid hatte als zweitstärkste Partei nach der Parlamentswahl im März schließlich den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen, nachdem Netanjahus Likud keine Mehrheit zustande bekommen hatte. Bennett verband seine Zusage am Sonntagabend mit heftiger Kritik an Netanjahu. Der habe das Land in den „Selbstmord“ getrieben.
Die beteiligten Parteien sollten nun Zurückhaltung üben, erneute vorgezogene Neuwahlen müssten unbedingt vermieden werden. Die Wahl im März war bereits die vierte innerhalb von zwei Jahren. Netanjahu, bereits von 1996 bis 1999 und wieder seit 2009 Israels Ministerpräsident, steht seit letztem Jahr wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht.
Foto: Knesset, über dts Nachrichtenagentur
NachrichtenFriedenspreis des Buchhandels an Philippe Sands übergeben
BremenFünf Verletzte nach Pfefferspray-Einsatz in Bremer Diskothek
NachrichtenHoletschek und Bühl stellen Milliardenhilfen für Berlin infrage
NachrichtenMiersch will Konsequenzen von CDU nach AfD-Wahl in Sachsen-Anhalt
NachrichtenMiersch schlägt Rentengipfel zur Lösung des Koalitionsstreits vor
NachrichtenSPD skeptisch bei neuem Parteiausschlussverfahren gegen Schröder