Politiker fordern längere Legislaturperiode

via dts Nachrichtenagentur

Spitzenpolitiker von CDU und Grünen fordern eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag. Die meisten Landtage und das Europaparlament würden alle fünf Jahre gewählt, sagte Thomas Strobl (CDU), Landtagspräsident in Baden-Württemberg, der Wochenzeitung „Die Zeit“. Auch in vielen europäischen Ländern gebe es Wahlperioden von fünf Jahren. Deutschland sei mit seiner vierjährigen Legislaturperiode auf Bundesebene eine Ausnahme. „Ich halte es für sinnvoll, wenn wir die Amtsperiode des Bundestags auf fünf Jahre verlängern“, ergänzte Strobl.

Dieser Meinung ist auch Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne). Eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags auf fünf Jahre wäre gut für die demokratische Kultur, sagte er. Dies sei ein Beitrag, um die „Atemlosigkeit“ der politischen Debatten zu überwinden. Nouripour hatte bereits vorgeschlagen, die Landtagswahltermine zu vereinheitlichen, was aber auf Kritik gestoßen war. Auch Strobl lehnt dies ab.

dts Nachrichtenagentur

Anzeige

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Nachrichten aus Oldenburg
15. NovemberAlexanderstraße an der Gertrudenspinne drei Tage gesperrtArtikel lesen14. NovemberAuf einmal Schluss mit lustigArtikel lesenMeistgelesen10. NovemberUnfall auf A28 sorgt für erhebliche VerkehrsbehinderungenArtikel lesen
Mehr aus diesem Ressort
NachrichtenMiersch warnt CDU vor Stimmen für AfD-Kandidat SiegmundNachrichtenLinke fordert Winterhilfe für GazaNachrichtenBund knüpft Bahn-Boni an 71-Punkte-Plan
StartseiteKommentieren
Weitere Artikel
NachrichtenPrien kritisiert Reformtempo der BundesregierungArtikel lesenNachrichtenRechnungshof: Bahn muss Planungsmängel abstellenArtikel lesenNachrichtenRechnungshof mahnt effizientere Verwendung von Sondervermögen anArtikel lesenNachrichtenZahl psychisch kranker Soldaten deutlich gestiegenArtikel lesenNachrichtenKrankenhäuser warnen vor Stellenabbau und neuer PleitewelleArtikel lesenNachrichtenUkraine: Möller fordert eigene europäische FriedensinitiativenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen

Anzeige

StellenmarktJobs in OldenburgAktuelle Stellenangebote aus Oldenburg und der Region.LokalesNachrichten aus OldenburgAlle Meldungen aus der Stadt auf einen Blick.Immer informiertWhatsApp-KanalDie wichtigsten Nachrichten direkt aufs Handy.MenschenOldenburger/in des MonatsJeden Monat ein besonderes Gesicht der Stadt.
Im FokusTopthemenWie sicher ist Oldenburg?UOdMVerkehrStadtverwaltung
Social MediaFolge unsFacebookInstagramYouTubeTikTok