Nachrichten

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Eine Zwangsbehandlung von Schizophrenie durch Elektrokrampftherapie (EKT) ist im Regelfall nicht genehmigungsfähig. Dies geht aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15. Januar hervor, welcher am Montag veröffentlicht wurde. Als „notwendig“ im Sinne des Gesetzes über die Genehmigung des Betreuungsgerichts bei freiheitsentziehender Unterbringung und bei freiheitsentziehenden …

Zürich (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsch-schweizerische Schriftstellerin Sybille Berg hat dazu aufgefordert, sich aktiver in die Politik einzumischen. „Der Staat sind wir“, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“. Sie denke darüber nach, ob es nicht noch „intelligentere“ Formen der Demokratie gebe als den Einsatz von Berufspolitikern. Es gebe „großartige Ideen“ für …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat seine Partei in Thüringen aufgefordert, einer vom Linken-Politiker Bodo Ramelow angeführten rot-rot-grünen Minderheitsregierung nicht weiter im Weg zu stehen. „Die CDU könnte sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen der Stimme enthalten und deutlich machen, dass man den parlamentarischen Tricksereien …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume sieht es nicht als notwendig an, eine schnelle Entscheidung bei der Frage des Unions-Kanzlerkandidaten zu treffen. „Da haben wir Zeit. Jemand, der zu früh startet, erreicht das Ziel am Ende womöglich nicht“, sagte Blume in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Die Möglichkeit, dass …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) schließt einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt nach der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden nicht aus. Zumindest bis Jahresende sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Amt bleiben, sagte Oettinger in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Zur Begründung verwies er darauf, dass in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle hat die Union davor gewarnt, Friedrich Merz zum Kanzlerkandidaten zu wählen. „Man sollte bei Friedrich Merz bedenken, dass den unter 30 in Deutschland keiner mehr kennt. Das als Zeichen auszusenden, dass die Union sich weiter nur auf eine Altersgruppe in der Bevölkerung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler Elyas M`Barek will sein Privatleben von der Öffentlichkeit abschirmen. „Ich möchte mein Privatleben noch strikter aus der Öffentlichkeit raushalten. Das hat dort nichts verloren“, sagte M`Barek dem Nachrichtenportal Watson. Dies gelte auch speziell für seine Beziehungen. Hier hat er nach eigenen Angaben in der Vergangenheit …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:40 Uhr wurde der DAX mit rund 13.785 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere von Continental, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vize Kevin Kühnert erwartet von der Thüringer CDU, dass sie Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zum Interimsministerpräsidenten wählt. Niemand könne die CDU dazu zwingen, „aber ich glaube, es wäre ein Akt der Schadensbegrenzung. Und zwar die Begrenzung des Schadens, den die CDU ja selbst mit herbeigeführt hat …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In den deutschen Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten ist die Zahl der Angestellten im Dezember 2019 gegenüber dem Vorjahr um knapp 30.000 (-0,5 Prozent) gesunken. Insgesamt waren im letzten Monat des Jahres knapp 5,6 Millionen Personen im Verarbeitenden Gewerbe tätig, teilte das …