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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union gewinnt in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst. Im aktuellen Meinungstrend für die „Bild“ (Mittwochausgabe) gewinnen CDU/CSU (38,5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche eineinhalb Prozentpunkte hinzu. Die AfD (zehn Prozent) verbessert sich um einen halben Punkt. Die SPD (14 Prozent) muss …

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.742,65 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,05 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.080 Punkten im Plus …

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Reisekonzern TUI soll sich laut eines Zeitungsberichts mit dem US-Flugzeughersteller Boeing auf eine Kompensation für den finanziellen Schaden verständigt haben, der durch Flugverbote für Maschinen des Typs 737 Max entstanden ist. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ in ihrer Mittwochsausgabe berichtet, soll Boeing eine Zahlung leisten, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit über zwei Wochen sind am Dienstag mehr Covid-19-Intensivpatienten gemeldet worden als am Vortag. Am Abend waren 691 Menschen wegen einer Coronavirus-Infektion auf einer Intensivstation, am Vortag waren es um die Uhrzeit acht weniger. Erst seit Mitte April müssen alle Krankenhäuser die entsprechenden Zahlen melden, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsgeführte Bundesländer würden von dem Plan zur Entlastung von Städten und Gemeinden, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegt hat, überproportional profitieren. Das geht aus einer internen Aufstellung des Bundesfinanzministeriums hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichten. In der Berechnung werden die hälftige Übernahme …

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Im kommenden Schuljahr soll so bald wie möglich zum Präsenzunterricht nach der Stundentafel zurückgekehrt werden. Das geht aus dem Rahmenkonzept der Kultusministerkonferenz hervor, über das die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Solange die Abstandsregeln gelten, wird es demnach weiterhin einen Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht geben. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer für drei Monate von 19 auf 16 Prozent vorgeschlagen. Das geht aus einem Beschluss des Fraktionsvorstands von Dienstag hervor, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. FDP-Chef Christian Lindner hatte sich von seinen Wirtschafts- und Finanzpolitikern der Bundestagsfraktion einen …

Offenburg (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland lebende Bürger aus Hongkong haben die Bundesregierung zu einem härteren Kurs in ihrer China-Politik aufgefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) müssten das neue „Sicherheitsgesetz“ für die Sonderverwaltungszone „deutlich und mit großem Nachdruck verurteilen“, schreibt der Verein „Hongkonger in Deutschland“ in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) Lambrecht sieht die Meinungsfreiheit durch die geplante Anzeigepflicht für strafbaren Hass in sozialen Netzwerken nicht in Gefahr, im Gegenteil: „Mir geht es um den Schutz der Meinungsfreiheit. Vor allem um den Schutz derjenigen, die durch Hetze und Drohungen eingeschüchtert werden und sich …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Richter am Bundesgerichtshof Gabriele Cirener, Klaus Bacher und Günther M. Sander zu Vorsitzenden Richtern am Bundesgerichtshof (BGH) ernannt. Das teilte das Gericht am Dienstag mit. Das BGH-Präsidium hat Cirener den Vorsitz im 5. Strafsenat übertragen, der im Wesentlichen für Revisionen aus …