Feld kritisiert Scholz bei Ablösung als Wirtschaftsweisen-Chef
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom Lars Feld hat sich verärgert über die Umstände seiner Ablösung als Chef der Wirtschaftsweisen geäußert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich gegen eine weitere Amtszeit gesperrt – „übrigens ohne dass das Finanzministerium das Gespräch mit mir gesucht hätte“, sagte Feld den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …
Datenschutzbeauftragter lehnt Ausweispflicht für E-Mail-Konten ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, lehnt den Plan des Bundesinnenministeriums ab, wonach sich Nutzer von E-Mail-Konten oder Messenger-Diensten künftig mit ihren Personalausweisen bei den Anbietern identifizieren müssen. „Der Bundesdatenschutzbeauftragte steht der Forderung zur `Erhebung von Identifizierungsmerkmalen` von Dienstleistern, die beispielsweise Mailkonten oder Messenger-Dienste anbieten, …
Hausärzte für Schnelltest-Fokus auf Kitas und Schulen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hausärzte fordern, die geplanten Corona-Schnelltest insbesondere an Schulen und Kitas vorzunehmen. Es sei zwar sinnvoll, auf breite Testungen zu setzen und bestimmte Öffnungen an diese zu koppeln, „dabei darf aber nicht der Fokus auf die dringenden Bereiche verloren gehen, wie Kitas und Grundschulen“, sagte Ulrich …
Ministerien rufen Investitionsmittel aus Konjunkturpaket kaum ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesministerien rufen die ihnen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) als Teil des Konjunkturpakets in der Coronakrise zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von zehn Milliarden Euro für das Vorziehen geplanter Aufträge und Investitionen nur zögerlich ab. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine …
KMK-Präsidentin: Im März sollen alle Schüler wieder in die Schule
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (SPD), hat angekündigt, dass alle Schüler in Deutschland noch im März wieder zur Schule gehen sollen. „In der Kultusministerkonferenz sind wir uns einig: Wir wollen, dass noch im März alle Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen – auch wenn …
Bundesregierung weiß von 24 veröffentlichten Feindeslisten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit 2010 haben Extremisten in der Bundesrepublik nach Kenntnis der Sicherheitsbehörden insgesamt 24 sogenannte Feindeslisten veröffentlicht. Das erklärte die Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion, über die die „Welt“ (Freitagausgabe) berichtet. Die Dokumente hätten sich gegen „politisch und gesellschaftlich engagierte Personen und Organisationen“ gerichtet. Die Bundesregierung …
NRW-Gesundheitsminister will Impfreihenfolge beibehalten
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, die Impfreihenfolge umzustellen, trotz der geänderten Empfehlung der Ständigen Impfkommission, wonach das Mittel des Herstellers Astrazeneca auch Menschen über 65 Jahren injiziert werden darf. „Ich möchte nicht, dass die Berufsgruppen, die Senioren und die chronisch Kranken gegeneinander ausgespielt …
US-Börsen drehen deutlich ins Minus – Zinsängste beherrschend
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag nach zwischenzeitlichen Gewinnen deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 30.924,14 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund …
Grünen-Chef: Öffnungen am Beginn einer dritten Welle unklug
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat nach den Bund-Länder-Beschlüssen die Aussicht auf Lockerungen kritisiert. „Es wird auf Hoffnung gesetzt. Das ist aber keine Strategie, bei allem Respekt für die Bundeskanzlerin“, sagte er am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Man müsse mehr erwarten. „Wir sind am Beginn einer dritten Welle und …
Laumann: Im April wird es in NRW zwei Millionen Erstimpfungen geben
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) setzt jetzt darauf, dass die Impfkampagne in NRW durch die Freigabe des Impfstoffs von Astrazeneca an über 65-Jährige mehr Fahrt aufnimmt. „Wir werden jetzt die Chance nutzen, das Impftempo zu erhöhen“, sagte Laumann dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagausgabe). „Nach bisherigen Planungen wollen wir …
