Bundesregierung will Afghanistan-Mandat bis 31. Dezember verlängern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Ende des Jahres. Ein Entwurf für ein erneutes Mandat befindet sich derzeit in der Abstimmung zwischen den Ressorts und soll kommenden Mittwoch dem Kabinett vorgelegt werden, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag. Was die Höchstgrenze bei der …
Gerichtshof für Menschenrechte weist Klage wegen Kundus-Angriff ab
Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine Klage gegen Deutschland wegen des Luftangriffs auf eine Personengruppe bei Kundus abgewiesen. Die Ermittlungen der deutschen Justiz seien ausreichend gewesen, urteilten die Straßburger Richter am Dienstag. Unter anderem hatte der BGH in einem Zivilprozess Schadenersatz von Angehörigen abgewiesen, auch …
Spahn plant kostenlose Schnelltests für alle Bürger
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ab dem 1. März soll jeder Bürger Anrecht auf kostenlose Corona-Schnelltests bekommen. Das sieht laut eines Berichts des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) eine Erweiterung der Nationalen Teststrategie vor, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dem Corona-Kabinett vorlegen will. Zur Begründung hieß es, Antigen-Schnelltests seien mittlerweile in ausreichender Menge …
DAX startet verhalten – Neue Rekorde in Asien
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX ist am Dienstag ohne klare Richtung in den Handel gestartet. In den ersten Handelsminuten sprang der Index zwar zunächst in die Höhe, fiel dann aber schnell wieder zurück und wurde gegen 9:30 Uhr bei 14.110 Punkten berechnet, fast genau auf Vortagesschluss. Der Nikkei-Index hatte …
Einreiseverbot aus Mutations-Gebieten wird verlängert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die strengen Regeln für Einreisen aus sogenannten Virusvariantengebieten sollen mindestens bis Anfang März verlängert werden. Gesundheitsminister Jens Spahn verschickte am Montagabend eine entsprechende Kabinettsvorlage an die anderen Regierungsmitglieder, berichtet der „Spiegel“. Darin schreibt Spahn, die Beschränkung von Einreisen nach Deutschland sei für weitere 14 Tage „erforderlich“. …
Städtetag erwartet Rückschlag bei Integration
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung (SPD), hat aufgrund des fehlenden Präsenzunterrichts in der Corona-Pandemie vor Versäumnissen in der Integration gewarnt. „Ich glaube, dass die Integrationsbemühungen in der Tat einen Rückschlag erleben“, sagte Jung am Dienstag in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. „Es geht nicht …
Altmaier vor Wirtschaftsgipfel unter Druck
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Spitzentreffen zur Lage der Wirtschaft in der Corona-Pandemie muss Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Kritik aus verschiedenen Richtungen einstecken. Nachdem die sogenannte „Werte-Union“ am Montag bereits seinen Rücktritt gefordert hatte, machte, machte auch FDP- und Bundestagsvize Wolfgang Kubicki am Dienstagmorgen bei RTL/ntv Altmaier für die …
Corona-Auflagen führen zu „Schweinestau“
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Reduzierte Schlachtkapazitäten aufgrund von Corona-Auflagen in den Schlachthöfen haben zu einem deutlichen Preisrückgang der Erzeugerpreise geführt. Das erhöhte Angebot an schlachtreifen Schweinen habe im Dezember nicht vollständig abgenommen werden können, ein sogenannter „Schweinestau“ sei entstanden, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Auch der Wegfall von …
RKI meldet 3.856 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bleibt bei 59
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen 3.856 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 14,1 Prozent oder 477 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche, als 3.379 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Allerdings hatten da offiziell 600 Fälle aus NRW gefehlt. Rechnet man die …
Scholz legt Eckwerte für Corona-Haushalt 2022 eine Woche später vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Eckwerte für den Corona-Haushalt 2022 erst eine Woche später vorlegen. Der Entwurf für den Bundeshaushalt und die mittelfristige Finanzplanung für die nächste Wahlperiode bis 2025 sollen nun am 24. März ins Kabinett kommen, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung …
