Nachrichten

Thyssenkrupp-Vorstandschef Miguel López hat die Pläne zur Schließung der Duisburger Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM) bekräftigt, sollte sich kein Investor für den Stahlstandort mit rund 3.000 Beschäftigten finden. „Ein Verkauf der HKM wird von uns absolut favorisiert. Wir haben aber immer wieder klar geäußert: Wenn ein Verkauf nicht gelingt, werden wir …

Vor möglichen ersten Gesprächen zwischen Union und SPD über eine Regierungsbildung spricht sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), für eine reformierte Schuldenbremse aus. „Als eine der letzten Volkswirtschaften in Europa und der Welt halten wir uns an starre Schuldenregeln. Von diesem Mühlstein für unsere Volkswirtschaft müssen wir uns …

Das Steuerjahr ist mit deutlich höheren Einnahmen für die Staatskasse gestartet. Die Steuereinnahmen insgesamt (ohne Gemeindesteuern) stiegen im Januar um 8,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Das geht aus dem neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Dienstagmorgen veröffentlicht wird. Das Plus im ersten Monat des Jahres fällt damit auch deutlich …

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat von der neuen Bundesregierung eine „konsequente Wachstumsagenda“ gefordert. „Dazu gehören die Senkung von Unternehmenssteuern, Einkommensteuern und Lohnnebenkosten“, sagte Grimm der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Damit einhergehen müssen Strukturreformen in den sozialen Sicherungssystemen und dem Gesundheitssystem, um die Ausgaben im Zaum zu halten. Zugleich brauchen wir eine …

Vertreter des linken Flügels der Grünen fordern nach der Wahlniederlage ihrer Partei eine Kurskorrektur. Der Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wir Grüne hätten uns ein besseres Ergebnis erhofft. Trotz der vielfältigen Angriffe und Anfeindungen haben wir zwar von den Ampel-Parteien die geringsten Verluste eingefahren. Mich schmerzt …

Thüringens ehemaliger Ministerpräsident und neu gewählter Bundestagsabgeordneter der Linken, Bodo Ramelow, steht einer Reform der Schuldenbremse aufgeschlossen gegenüber. „Die Schuldenbremse ist eine Investitionsbremse“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir brauchen aber eine kluge Investitionsplanung und -lenkung, insbesondere in die Schieneninfrastruktur. Deshalb werden wir uns einer Reform der Schuldenbremse niemals entgegenstellen. …

Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis für die SPD bei der Bundestagswahl sieht der Kieler Oberbürgermeister (OB) Ulf Kämpfer (SPD) die Existenz seiner Partei bedroht. Der „Bild“ (Dienstagausgabe) sagte Kämpfer: „Ich mache mir Sorgen um die SPD, für uns geht es um die Existenz der Partei. In immer mehr Bundesländern sind …

Noch nicht einmal ein Prozent der Deutschen hält Olaf Scholz (SPD) für den bisher bedeutendsten Kanzler der Nachkriegsgeschichte. Dieses Schicksal teilt er mit Kurt Georg Kiesinger (CDU), wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab. Die Liste der bislang bedeutendsten Bundeskanzler führt mit 26 Prozent Helmut Schmidt (SPD) an, gefolgt von …

Nach der historischen SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl fordert der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir seine Partei zu einem anderen Umgang mit den Wählern der AfD auf. „Wir müssen aufhören, die Wählerinnen und Wähler der AfD in eine Ecke zu stellen und mit der AfD gleichzusetzen“, sagte Özdemir dem „Stern“. Seinen Wahlkreis in …

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat von der nächsten Bundesregierung eine „große wirtschaftspolitische Vision und Agenda für die kommenden zehn Jahre“ gefordert. „Die wichtigste Hürde für die wirtschaftliche Erholung ist die große mentale Depression bei Unternehmen und Bürgern heute in Deutschland“, sagte Fratzscher der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Dafür brauche es eine Wachstumsagenda …