Berichte: CSU-Politiker Nüßlein will sich aus Politik zurückziehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Politiker Georg Nüßlein zieht sich wohl aus der Politik zurück. Das berichten mehrere Medien am Freitagnachmittag übereinstimmend unter Berufung auf eine Erklärung des Christsozialen, gegen den Korruptionsermittlungen laufen. Dem Dokument zufolge will Nüßlein demnach in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr für den Bundestag antreten. Vergangene …
Zahl der Demos in Berlin deutlich gestiegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Demonstrationen in Berlin ist trotz der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr gestiegen. Insgesamt fanden 5.857 Versammlungen statt, wie aus einer Auswertung der Polizei hervorgeht, über die der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Dabei handelte es sich um 5.203 ortsfeste Versammlungen und 654 Aufzüge, …
Gesundheitsministerium hat sieben Angebote für digitalen Impfpass
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium kann für seinen geplanten digitalen Impfnachweis offenbar unter den Angeboten von sieben Unternehmen auswählen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Das Ministerium hatte eine „äußerste Dringlichkeit des Beschaffungsbedarfs“ festgestellt, weil die EU auf eine schnelle Einführung eines digitalen Impfnachweises drängt. Deshalb …
Baerbock: Atomausstiegs-Entschädigung Ergebnis schlechter Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock sieht in der vereinbarten Entschädigungszahlung der Bundesregierung an die Betreiber von Atomkraftwerken in Höhe von 2,4 Milliarden Euro die Quittung für eine schlechte Politik der damaligen Bundesregierung aus Union und FDP. „Den Atomkonzernen jetzt die gigantische Summe von 2,4 Milliarden Euro in den …
CSU will Aufhebung des Blutspendeverbots für Schwule
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU hat bekräftigt, dass sie sich für ein Ende des Blutspendeverbots für homo- und bisexuelle Männer einsetzt. „Aufgrund der sexuellen Orientierung sollte niemand mehr vom Blutspenden ausgeschlossen werden“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der „Welt“ (Samstagausgabe). Mit den heutigen medizinischen Untersuchungsmöglichkeiten sei der Schutz der Empfänger …
Lauterbach: Dritte Welle mit Lockerungen nicht abzuwenden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD) hat die geplanten Lockerungen bei den Kontakten und Ladenöffnungen für Blumen- und Gartenmärkte sowie Buchläden kritisiert. „Ich glaube, dass die dritte Welle so nicht abzuwenden ist“, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. „Ich glaube, dass die Öffnungsschritte, die in dem Papier drin sind, zum …
Elternverein NRW will Coronatests für Schüler zweimal wöchentlich
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Vor Öffnung der Schulen für alle Klassen ab dem 15. März in NRW hat der Elternverein NRW mehr Testungen für Schüler gefordert. „Wir müssen die Schüler zweimal pro Woche testen lassen“, sagte die Landesvorsitzende des Elternvereins, Andrea Heck, der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Die Schüler nur einmal …
Rocklegende Alice Cooper erobert Platz eins der Album-Charts
Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Rocklegende Alice Cooper steht mit seinem neuen Album „Detroit Stories“ erstmals an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt der Schlagersänger Nino de Angelo mit seinem Album „Gesegnet und Verflucht“ ebenfalls neu ein. Das …
US-Arbeitslosenquote im Februar leicht gesunken
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Februar von 6,3 auf 6,2 Prozent gesunken. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 379.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Insgesamt sank die Zahl der Arbeitslosen im …
FDP verlangt mehr Schutz vor digitaler Gewalt gegen Frauen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Fraktion will Frauenrechte im digitalen Raum besser schützen und geschlechterspezifische Straftaten stärker bekämpfen. „Die Bundesregierung muss ihre Anstrengungen intensivieren, damit sich Frauen im Netz genauso frei bewegen können wie Männer“, heißt es in einem Antrag für den Bundestag, über den der „Spiegel“ in seiner neuen …
