
Wehrbeauftragte will Reservisten vor Dienst vom MAD prüfen lassen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), will Reservisten vom Militärischen Abschirmdienst überprüfen lassen, bevor sie zum Dienst in der Bundeswehr herangezogen werden. „Die Reservisten, die zum Dienst herangezogen werden, sollten vorher sicherheitsüberprüft werden“, sagte Högl der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Hintergrund sind Rechtsextremismusfälle auch unter Reservisten, …

NRW-Kommunen fordern Hilfen von Bund und Land für 2021/22
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die kommunalen Spitzenverbände in NRW verlangen für die kommenden beiden Jahre mehr Unterstützung von Bund und Land. Die einbrechenden Steuereinnahmen seien eine Katastrophe für die Haushalte der Städte und Gemeinden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bernd Jürgen Schneider, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Zumindest für …

Bundesregierung treibt Reform der Bafin voran
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium treibt nach dem Wirecard-Skandal die Reform der Finanzaufsicht Bafin voran. Das Ministerium hat Unternehmensberatungen damit beauftragt, bis Ende November einen Bericht mit Reform-Empfehlungen vorzulegen, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Wir dürfen die Reformen jetzt nicht auf die lange Bank schieben“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). …

Netflix-Chef will von Disney lernen
Los Gatos (dts Nachrichtenagentur) – Netflix-Chef Reed Hastings will von seinem Konkurrenten Disney lernen: „Wir bewundern Disney, wir haben Respekt vor Disney und wir wollen besser werden als Disney“, sagte Hastings dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Der Aufbau von Franchises, wie es Disney etwa mit der Marvel-Superheldenwelt „Avengers“ oder dem Film …

Steinbach: Tesla-Fabrik könnte 40.000 Jobs schaffen
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – In der Fabrik des US-Elektroautoherstellers Tesla in Grünheide könnten deutlich mehr Arbeitsplätze entstehen als bislang bekannt. „Perspektivisch könnte die Tesla-Fabrik in Grünheide – je nach Markthochlauf – bis zu 40.000 Mitarbeiter haben“, sagte der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Derzeit sehen die …

Wehrbeauftragte will 30 Prozent Frauenanteil in der Bundeswehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), zeigt sich unzufrieden mit dem niedrigen Anteil an Frauen in der Bundeswehr. 20 Jahre nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hat, dass Frauen auch zum Dienst an der Waffe zugelassen werden müssen, sei angesichts von einem Frauenanteil von derzeit etwa …

DAX nach Zickzack-Kurs leicht im Minus – Covestro hinten
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.208,89 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Ankündigung von EZB-Präsidentin Christine Lagarde, das Anleihenkaufprogramm PEPP voll ausschöpfen zu wollen, ließ die Anleger weitgehend kalt, hieß …

Bericht: SPD-Chefin erwägt Koalitionsausschuss zu Moria
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken will den Streit über die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten Lager Moria auf Lesbos laut eines Berichts notfalls in den Koalitionsausschuss ziehen. Die Parteichefin habe intern „sehr deutlich gemacht“, dass sie das Thema in den Koalitionsausschuss bringen werde, sollte sich Bundesinnenminister Horst …

SPD-Fraktionsvize kritisiert Österreichs Haltung zu Moria
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die strikte Ablehnung der österreichischen Regierung, Flüchtlinge aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria in Europa aufzunehmen, hat in der SPD zu scharfer Kritik geführt. „Die kategorische Verweigerungshaltung der schwarz-grünen Regierung in Österreich, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen, ist unerträglich und zynisch“, sagte Achim Post, SPD-Fraktionsvize und Generalsekretär …

LBV Brandenburg: Derzeit keine Gefahr für Hausschweine
Teltow (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Landesbauernverbands (LBV) Brandenburg, Henrik Wendorff, sieht nach dem Fund eines mit der Afrikanischen Schweinepest infizierten Wildschweins derzeit keine Gefahr für die Hausschweine im Land. „So lange keine Hausschweine betroffen sind, wird es keine Keulung von diesen Tieren geben. Die Herausforderung ist jetzt, die …