Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat sich angesichts der aktuellen Infektionszahlen für einen harten Lockdown in der Hauptstadt ausgesprochen. Man müsse den Leitspruch „stay at home“ wieder befolgen, sagte Kalayci dem RBB-Sender „Radioeins“. Verstärkte Maßnahmen seien unumgänglich. „Ich denke, hier muss man auf die Wissenschaft hören …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Bund, Länder und Gemeinden haben im Jahr 2017 zusammen 11,4 Milliarden Euro für Kultur ausgegeben. Das waren 6,3 Prozent oder 0,7 Milliarden Euro mehr als 2016, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Von 2010 bis 2017 stiegen die öffentlichen Kulturausgaben damit um 22,3 Prozent. …

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf eine zunehmende Radikalisierung der Anti-Corona-Demonstrationen hat der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ein bundesweites Verbot für das Zeigen von Kriegsflaggen des Deutschen Reiches gefordert. „Wir brauchen bundesweit eine gesetzliche Regelung, um ein Verbot durchzusetzen“, sagte Mäurer vor Beginn der Innenministerkonferenz (IMK) der „Neuen …

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die „Querdenken“-Bewegung wird offenbar ein Fall für den Verfassungsschutz. Die Gruppe „Querdenken 711“ samt ihrer Ableger werde künftig vom baden-württembergischen Landesverfassungsschutz beobachtet, berichtete unter anderem der „Spiegel“ am Mittwochmorgen auf seiner Internetseite. Das Nachrichtenmagazin beruft sich auf eigene Informationen. Die Gruppe gilt als Keimzelle der bundesweiten …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Länder mit hohen Corona-Zahlen zu strengeren Eindämmungsmaßnahmen aufgerufen. „Früh und hart eindämmen wirkt“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Und weiter: „Ausgehbeschränkungen, Wechselunterricht für die Schulen, Alkoholausschankverbote: Die Instrumente für ein regional angepasstes Vorgehen liegen alle auf dem Tisch. Sie …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind die Arbeitskosten je geleistete Arbeitsstunde im dritten Quartal 2020 saison- und kalenderbereinigt um 1,7 Prozent gegenüber dem Vorquartal gesunken. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Das zweite Quartal war demnach allerdings ein Sonderfall, da durch die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung insbesondere …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Exporte haben im Oktober 2020 im Vormonatsvergleich erneut zugelegt, sind aber weiter unter dem Vorjahresniveau geblieben. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sanken sie um 6,5 Prozent auf 112,0 Milliarden Euro, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Mittwoch mit. Die Importe von Gütern …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Katja Suding hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fehlende Kenntnis über das Leben von Familien mit Kindern vorgeworfen. Merkels Vorschläge für frierende Schulkinder seien „so absurd wie die Ein-Freund-Regel“, sagte Suding der „Bild“. Man merke, „dass die Kanzlerin überhaupt keinen Kontakt zum Leben von Familien mit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Berliner SPD-Chefin Franziska Giffey lehnt eine Verlängerung des Mietendeckels ab. „Der Mietendeckel ist für fünf Jahre befristet und es ist wichtig, dass wir auch ganz klar sagen, das ist kein Automatismus, das ist eine Atempause, die es jetzt gibt“, sagte die Bundesfamilienministerin in der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) drängt die Länder, dafür zu sorgen, dass ihre Hochschulen die gehorteten Mittel aus dem Hochschulpakt von insgesamt 3,7 Milliarden Euro ausgeben. Der Bundestag hatte wegen der nicht verbrauchten Restmittel einen Teil der Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt 2021 gesperrt: „Wir erwarten, dass die …