
FDP: Aufbau weiterer privater Corona-Warn-Apps sinnvoll
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Netzpolitiker Manuel Höferlin hat den Aufbau weiterer privater Corona-Warn-Apps begrüßt. Private Anbieter besäßen die Möglichkeit „Entwicklungen“ voranzutreiben, sagte Höferlin am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Es ist ja ein offenes Projekt, da können viele andere Programmierer mitmachen, allerdings müssen sie von der Bundesregierung sozusagen freigeschaltet werden“, so …

Schwarz-Gruppe zahlt Mitarbeitern 200 Euro Corona-Bonus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Discounter Lidl und Kaufland (Schwarz-Gruppe) zahlen ihren Mitarbeitern bis zu 200 Euro Corona-Bonus in Gutscheinform. Das berichtet die „Bild“ am Mittwoch unter Berufung auf Unternehmenskreise. Die Schwarz-Gruppe will sich damit bei der Belegschaft bedanken – für ihren „außergewöhnlichen Einsatz“ in der Krise, heißt es in …

NRW führt Maskenpflicht im Unterricht wieder ein
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In Nordrhein-Westfalen soll zum Schulstart nach den Herbstferien am Montag wieder eine strenge Maskenpflicht gelten. Schüler ab der fünften Klasse müssen dann auch wieder im Unterreich einen Mund-Nase-Schutz tragen, sagte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwochnachmittag. Die Maßnahme gilt zunächst bis zu den Weihnachtsferien. Bereits nach …

Messerangriff in Dresden – Islamistischer Hintergrund vermutet
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Messerangriff auf zwei Touristen in Dresden Anfang Oktober führen die Ermittlungen offenbar in die islamistische Szene. Der festgenommene Tatverdächtige sei den sächsischen Sicherheitsbehörden seit einiger Zeit als gewaltbereiter Extremist bekannt, berichtet der „Spiegel“ am Mittwoch auf seiner Internetseite. Der 20-jährige Syrer wird demnach als …

Sexualisierte Gewalt: Kinderschutzbund warnt vor Symbolpolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Kinderschutzbund unterstützt härtere Strafen im Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder – warnt angesichts des vom Bundeskabinett beschlossenen entsprechenden Gesetzentwurfs aber vor Symbolpolitik. „Ich begrüße die Strafrechtsverschärfungen im Grundsatz“, sagte Kinderschutzbund-Präsident Heinz Hilgers dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Harte Strafen könnten insbesondere den Betroffenen Genugtuung …

Bauernpräsident begrüßt Einigung im EU-Agrarministerrat
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, hat die Einigung der EU-Staaten auf eine Agrarreform als „tragfähige“ Lösung begrüßt. „Das Ergebnis des Agrarrates zur Gemeinsamen Agrarpolitik ist ein notwendiger und letztendlich auch tragbarer europäischer Kompromiss“, sagte Rukwied am Mittwoch. Der Weg zu einer grüneren Agrarpolitik …

Integrationsbeauftragte will Beratungsstelle für Rassismus-Opfer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat die Einrichtung einer bundesweiten Beratungsstelle für Rassismus-Opfer gefordert. Es sei richtig, die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden in der Verfolgung von Rassismus und Rechtsextremismus auszuweiten und sich wissenschaftlich mit Rassismus auseinanderzusetzen, sagte Widmann-Mauz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das reiche aber nicht. …

Tschechien beschließt teilweisen Lockdown
Prag (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund immer schneller steigender Corona-Zahlen gilt in Tschechien ab Donnerstag ein teilweiser Lockdown. Das kündigte der tschechische Gesundheitsminister Roman Prymula am Mittwoch an. Demnach müssen ab Donnerstag fast alle Geschäfte schließen. Außerdem sollen wieder schärfere Ausgangsbeschränkungen gelten. Der Weg zur Arbeit bleibt unter anderem noch erlaubt …

Bayern führt weitere Corona-Warnstufe ein
München (dts Nachrichtenagentur) – In Bayern sollen künftig ab der Marke von 100 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner noch schärfere Schutzmaßnahmen gelten. Das kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bayerischen Landtag an. Demnach soll die Corona-Ampel um „Dunkelrot“ ergänzt werden. Dann müssten Veranstaltungen …

Geheimdienste sollen Zugriff auf Messengernachrichten bekommen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Geheimdienste sollen künftig bei Messengerdiensten mitlesen dürfen. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Innenministeriums auf den Weg, welcher die Möglichkeiten für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) regelt. Diese betrifft insbesondere die Überwachung digitaler und verschlüsselter Kommunikation, die oft über Messengerdienste erfolgt. Voraussetzung dafür, dass …