
Patientenschützer kritisieren Beschlüsse der Ministerpräsidenten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Videoschalte der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, das Ergebnis als nicht ausreichend bewertet. „Die Regierungschefs haben in ihrer gestrigen Sitzung die Not in der Altenpflege ausgeblendet. So verstreicht unnötig Zeit“, sagte Brysch der „Rheinischen …

Asselborn gegen Zugeständnisse bei Streit um Rechtsstaatlichkeit
Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat davor gewarnt, Ungarn und Polen angesichts der Blockadehaltung der beiden Länder Zugeständnisse beim Streit um die Rechtsstaatlichkeit zu machen. „Der Rechtsstaats-Mechanismus darf nicht mehr verändert werden“, sagte Asselborn dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Die EU müsse jetzt standhaft bleiben, fügte der Außenminister hinzu. …

DAX am Mittag im Minus – Impfstoff-Euphorie verflogen
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag nachgelassen. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.080 Punkten berechnet, ein Minus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Marktbeobachtern zufolge herrscht bei den Anlegern Ernüchterung über einen möglichen Corona-Impfstoff, der noch lange nicht wirklich zur Verfügung …

Söder verlangt Verlängerung der E-Auto-Prämien bis 2025
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Verlängerung der E-Auto-Prämie gefordert. „Wir müssen die ökologische Transformation in der Mobilität weiter voranbringen. Die Prämie für E-Autos sollte bis 2025 verlängert werden“, schrieb der Ministerpräsident am Dienstagmittag vor dem „Autogipfel“ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vertretern der …

Lehrerpräsident kritisiert ausbleibende schärfere Regeln an Schulen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem bei der Bund-Länder-Konferenz am Montag keine weiteren Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus an Schulen beschlossen worden sind, kritisiert der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL) den Beschluss scharf: „Das könnte sich noch bitter rächen“, sagte Heinz-Peter Meidinger dem Nachrichtenportal Watson. Vor allem die Tatsache, dass keine …

Barley beharrt auf Durchsetzung des Rechtsstaatsmechanimus
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Blockade des EU-Haushalts durch Ungarn und Polen als Protest gegen einen Rechtsstaatsmechanismus hat EU-Parlamentsvizepräsidentin Katarina Barley (SPD) auf die Durchsetzung der Regelung beharrt. „Ich glaube, dass am Ende die EU am längeren Hebel sitzt, denn sowohl Polen als auch Ungarn brauchen das Geld aus …

Ethikratsmitglied: Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen denkbar
Homburg (dts Nachrichtenagentur) – Ethikratsmitglied Wolfram Henn hält eine berufsspezifische Impfpflicht für denkbar. „Jemand, der aufgrund seiner freien Berufswahl in der Pflegeeinrichtung oder auf einer Intensivstation arbeitet, hat ein erhöhtes Risiko, selbst infiziert zu werden beziehungsweise als Infizierter andere zu schädigen. Aus meiner Sicht wäre diese selbstgewählte besondere Verantwortung ein …

Wirtschaft will Ausbau der Azubi-Prämien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Azubi-Prämien der Bundesregierung stoßen in der Wirtschaft zunehmend auf Kritik. Unternehmen und Handelskammern fordern die Verlängerung der Hilfen bis Ende 2021 und die Ausweitung der Empfängerkreises auf Betriebe bis zu 500 Mitarbeitern, zeigt ein internes Papier des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), über das das …

DAX startet kaum verändert – Anleger im Corona-Zwiespalt
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.130 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,05 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Marktbeobachtern zufolge befinden sich die Anleger weiter im Zwiespalt …

Wachstumsprognose für China auf Rekordwert
Shanghai (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsexperten blicken außerordentlich zuversichtlich auf die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft in den kommenden 12 Monaten. In der aktuellen Umfrage des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und der Fudan-Universität in Shanghai steigt der sogenannte CEP-Indikator um 5,0 Punkte auf einen neuen Rekordwert von 55,0 Punkten, wie am …