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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Martin Hikel (SPD), Bezirksbürgermeister des Berliner Stadtteils Neukölln, hat sich der Kritik des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert an der „Islamismus-Blindheit“ der Linken in Deutschland angeschlossen. „Die Linke, ob die Partei die Linke, die Grünen oder auch die SPD, ist da an vielen Stellen indifferent und schweigt aus …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Beratungen des Bundestages über Änderungen am Infektionsschutzgesetz hat der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), das neue Gesetz gegen Kritik aus der Opposition verteidigt. „Wir müssen auf die Entwicklungen von Sars-CoV-2, beispielsweise im Bereich der Impfungen oder der Liquidität von Krankenhäusern, reagieren. Es gibt …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals sind Details über die Kosten und die Organisation der 53 Impfzentren für NRW bekannt geworden. Die Landesregierung rechnet mit mindestens 100 Millionen Euro, berichtet die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Vorlage für den Finanzausschuss des Landtags. Aus dem Papier aus dem NRW-Finanzministerium von …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anfang des Monats verhängte „November-Lockdown“ zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat vor den allermeisten Gerichten Bestand. Bis Montag seien bei den Verwaltungsgerichten insgesamt rund 600 Eilanträge gegen die am 2. November in Kraft getretenen Zwangsmaßnahmen eingereicht worden, teilte der Deutsche Richterbund (DRB) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Tage vor der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen hat Bundesgeschäftsführer Michael Kellner das Ziel seiner Partei bekräftigt, die nächste Bundesregierung anzuführen. „Das Grundsatzprogramm soll untermauern, dass wir einen Führungsanspruch für diese Republik stellen“, sagte Kellner ntv.de über das am Wochenende zu beschließende Grundsatzprogramm. „Wir trauen uns, dieses …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die soeben in den USA vorgestellte neue Liste der 500 schnellsten Supercomputer der Welt zeigt: Deutschland hat den schnellsten Supercomputer Europas und besetzt weltweit immerhin die Plätze 7, 15 und 16. Konkret sind das die Rechner des deutschen Gauss Centre for Supercomputing in Jülich, München und …

Allensbach (dts Nachrichtenagentur) – Die Zustimmung zur Corona-Politik der Bundesregierung nimmt in der Bevölkerung langsam ab. Zwar bewerten noch immer 63 Prozent der Bundesbürger die Arbeit der Koalition in Berlin als „gut“ oder „sehr gut“, wie eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochausgabe) …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmmorgen 17.561 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren fünf Prozent weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche, als durch das RKI 18.487 Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet worden waren. Am Vortag war die entsprechende Zahl sechs Prozent niedriger ausgefallen als eine Woche …

München (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende CSU-Generalsekretär Florian Hahn hat die ARD wegen einer Umfrage in Sozialen Netzwerken scharf angegriffen. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe). Demnach warf Hahn der ARD „Öko-Wahn in Reinform“ vor, der „mit öffentlich-rechtlicher Grundversorgung nichts zu tun“ habe. Grund war eine von der ARD gestartete Umfrage …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen coronabedingter Verluste haben die Betreiber des Hauptstadtflughafens BER laut eines Zeitungsberichts eine Einstellung des Flugbetriebs erwogen, sofern die Eigentümer – der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg – nicht kurzfristig weitere Finanzhilfen bereitstellen. Das gehe aus einem Schreiben der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) …