Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert von einer neuen Bundesregierung, einen effektiveren Gesetzesvollzug durchzusetzen. „Priorität sollte in den nächsten vier Jahren stärker die wirksame Durchsetzung des Rechts haben und nicht die Produktion immer neuer Gesetze“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Gerade im Strafrecht und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat das geplante Ende der pandemischen Lage zum 25. November begrüßt. „Ich kann den Schritt nachvollziehen und halte das auch für unproblematisch“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerald Gaß dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgabe). Angesichts der doch jetzt hohen Impfquote dürfe es nicht mehr erforderlich sein, dass …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, hat gefordert, eine Frau für das Amt des Bundestagspräsidenten zu nominieren. „Es ist unglaubwürdig, dass ausgerechnet die Partei, die in ihrem Wahlprogramm ein, Jahrzehnt der Gleichstellung einfordert, jetzt offenbar überwiegend Männer in die höchsten Staatsämter schicken will“, sagte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wirft dem Bundesgesundheitsministerium vor, die steigende Zahl der Impfdurchbrüche zu verschweigen. „Jens Spahn will die Öffentlichkeit weiterhin nicht über die zunehmende Dynamik bei den Impfdurchbrüchen aufklären“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgabe). Wagenknecht hält es für einen „Skandal, dass sich das Bundesministerium für …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission warnt die EU-Staaten vor einer verfrühten Sparpolitik. Dies „wäre mit hohen wirtschaftlichen Kosten verbunden und daher kontraproduktiv“, schreibt die Brüsseler Behörde in einer wirtschaftlichen Lageanalyse über die das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) berichtet. Der Abbau der in der Pandemie stark gestiegenen Staatsschulden sei zwar eine …

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen waren am Montag uneinheitlich. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.258,61 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,10 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.485 Punkten 0,34 Prozent …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ankündigung von SPD, Grünen und FDP, im Rahmen einer Regierungsbildung Subventionen, die als klimaschädlich angesehen werden, zu überprüfen und gegebenenfalls zu streichen, ist auf Beifall und Widerstand gestoßen. „Ohne Frage braucht der Bundeshaushalt eine wirksame Subventionsbremse – es darf nicht sein, dass die Bundespolitik immer …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs, das eine Erhöhung von Bankgebühren ohne ausdrückliche Zustimmung für unrechtmäßig erklärt hat, haben sich Tausende Bankkunden an die Verbraucherzentralen gewandt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hatte einen Aufruf im Internet veröffentlicht, sich bei Problemen mit der eigenen Bank zu melden. „Der Fragebogen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Jungen Liberalen sind zufrieden mit der Entscheidung der FDP, in Ampel-Koalitionsverhandlungen zu treten. „Wir finden, das Sondierungspapier atmet einen neuen Geist für Politik. Sowohl auf Stilebene, als auch inhaltlich“, sagte Juli-Chef Jens Teutrin dem Nachrichtenportal „Watson“. Der neue Stil habe sich in den Gesprächen gezeigt, …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Autorin Antje Rávik Strubel hat den Deutschen Buchpreis 2021 für ihr Werk „Die blaue Frau“ gewonnen. Das gab die Jury am Montagabend in Frankfurt bekannt. Die Auszeichnung ist mit 25.000 Euro dotiert. Mit dem Deutschen Buchpreis zeichnet die Stiftung Buchkultur und Leseförderung des Börsenvereins des …