Studie: Steuer- und Abgabenlast seit 1986 deutlich gesunken
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Belastung aus Einkommensteuer und Sozialabgaben ist seit 1986 deutlich gesunken. Dies geht aus einer unveröffentlichten Studie des Münchener Ifo-Instituts hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Auch in den vergangenen zehn Jahren nahm die Belastung demnach trotz ausbleibender Steuerreformen leicht ab. So musste ein Single, der …
Altmaier hofft nach Rückzugsankündigung auf Nachahmer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hofft darauf, dass sein Verzicht auf ein Bundestagsmandat im Sinn einer personellen Neuaufstellung der Union Nachahmer findet. „Wenn eine solche Wahl so krachend verloren wird, muss es Konsequenzen gebe“, sagte er dem Sender „Bild“. Dann müsse man zeigen, dass man die Lektionen …
RKI meldet 3111 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 66,5
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 3.111 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 0,7 Prozent oder 23 Fälle mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 66,1 auf heute 66,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
Hochwasser-U-Ausschuss in NRW soll auch im Flutgebiet tagen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD im Düsseldorfer Landtag will, dass der parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Flutkatastrophe in den betroffenen Gebieten selbst tagt. „Wir als SPD-Fraktion im Landtag wollen, dass dieser Untersuchungsausschuss ein PUA für die betroffenen Menschen ist“, sagte SPD-Obmann Stefan Kämmerling der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Dazu gehöre, dass …
Unionsfraktionsvize fordert stärkere Mitsprache der CDU-Basis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um eine neue Parteiführung in der CDU hat Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) eine stärkere Mitsprache der Parteibasis gefordert. „Bei der Neuaufstellung der CDU-Führung müssen wir ernsthaft darüber diskutieren, wie die Mitglieder der Partei mehr Mitsprache erhalten“, sagte der stellvertretende Vorsitzende von CDU und …
Ukraine erwartet von neuer Bundesregierung Härte gegenüber Moskau
Kiew/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des am Dienstag bevorstehenden EU-Ukraine-Gipfels appelliert der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, an eine neue Bundesregierung mit grüner und liberaler Beteiligung, mehr Härte gegenüber Moskau zu zeigen. „Die bisherige Appeasement-Politik Berlins gegenüber Russland ist gescheitert“, sagte Melnyk der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Wir Ukrainer …
Kommunen begrüßen Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat die Abschaffung der kostenlosen Corona-Schnelltests begrüßt. „Die Abschaffung der kostenlosen Schnelltests ist nachvollziehbar, da inzwischen alle Personen ein Impfangebot erhalten“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wer sich anders entscheide, müsse akzeptieren, dass die Allgemeinheit nicht bereit sei, dafür weiterhin …
Daniel Günther will nicht für CDU-Parteivorsitz kandidieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich nach der Wahlniederlage der Union bei der Bundestagswahl für eine zügige personelle Neuaufstellung der CDU noch in diesem Jahr ausgesprochen. „Wir brauchen insgesamt einen Aufbruch und sollten deshalb unseren gesamten Vorstand neu wählen – und zwar noch im Verlauf …
Althusmann erhebt schwere Vorwürfe gegen CSU-Führung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische CDU-Chef Bernd Althusmann hat schwere Vorwürfe gegen die Schwesterpartei CSU erhoben. „Der CSU hat es an Teamgeist in der schwierigsten Phase der Union gefehlt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Führungsspitze der CSU trage eine gehörige Portion Mitverantwortung für das schlechte Wahlergebnis der Union. …
Commerzbank rechnet mit Inflation von bis zu fünf Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts immer höherer Energiepreise rechnet die Commerzbank mit einem weiteren Anstieg der allgemeinen Inflation in den nächsten Monaten. „Verteuert sich die Energie weiter, könnte die Inflation im November auf fünf Prozent steigen“, sagte Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer der „Bild“. Etwas Entspannung sieht Krämer erst im nächsten Jahr. …
