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NRW-Gesundheitsminister verteidigt Lockerungen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die zunehmenden Corona-Lockerungen in Deutschland verteidigt. „Wir dürfen nicht vergessen, dass die Gültigkeit der Grundrechte die Regel ist – und nicht die Corona-Schutzverordnungen mit den ganzen Einschränkungen“, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe). Wenn man jetzt nicht Einschränkungen zurücknähme, würden es am …

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Lammert kritisiert Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht in dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz einen Eingriff in den Handlungsspielraum des Gesetzgebers. Das Bundesverfassungsgericht habe mit Blick auf das Staatsziel des Umweltschutzes in früheren Urteilen anders entschieden, sagte er dem „Spiegel“. Dieses Mal hätten sie konkrete Anforderungen …

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Umfrage: Deutsche sind so zufrieden wie vor der Coronakrise

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Lebenszufriedenheit der Deutschen ist Anfang Juli wieder auf das Niveau von vor der Coronakrise zurückgekehrt. Das geht aus Befragungsdaten des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf hervor, über die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagausgabe) berichtet. Auf einer Zehnerskala war der Zufriedenheitswert von 7,2 im August 2020 auf 6,1 im …

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Ethikrats-Mitglied gegen pauschale Beschränkungen

Gießen (dts Nachrichtenagentur) – Der Gießener Staatsrechtler und Mitglied im Deutschen Ethikrat, Steffen Augsberg, fordert ein Umdenken bei den Corona-Schutzmaßnahmen. Das Gesundheitssystem sei nicht mehr gefährdet, auch Todesfälle seien nun weit weniger zu befürchten, sagte der dem „Spiegel“. Man müsse deshalb insgesamt passgenauer werden, „weg vom Versuch, stets möglichst alle …

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EU-Kommission rechnet mit höheren Steuersätzen in elf EU-Staaten

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission rechnet bei einer Einigung auf eine globale Mindeststeuer mit höheren Steuersätzen in elf EU-Staaten. Die Einführung der Steuer für große Unternehmen werde erhebliche Konsequenzen auch für die EU-Mitgliedstaaten haben, sagte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Paolo Gentiloni den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wir schaffen damit aber …

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Rapper Danger Dan erobert Spitze der Album-Charts

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutschrapper Danger Dan klettert mit „Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt“ von Rang 50 auf Platz eins der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei stieg die Hamburger Deutschrock-Band Lord of the Lost mit „Judas“ neu ein. Platz drei geht …

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Virologe Streeck zweifelt an Herdenimmunität

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Hendrik Streeck hat Zweifel daran, dass eine Herdenimmunität gegen das Coronavirus erreicht werden kann. Auch geimpfte Personen könnten die Infektion noch weitergeben, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe). „Herdenimmunität besagt eigentlich, dass alle, die geimpft sind, sich nicht mehr infizieren können.“ Damit würden dann Ungeimpfte, …

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Angestellte überdurchschnittlich oft geimpft

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Impfquote der abhängig Beschäftigten ist im Juni stark gestiegen und überdurchschnittlich hoch. Mitte des Monats hatten 71 Prozent von ihnen mindestens eine Corona-Impfung, im Mai waren es 51 Prozent, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Befragung des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) im …

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Datenschützer drohen Schulen mit Verbot gängiger Videosysteme

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für den Fall, dass nach den Sommerferien in Deutschland keine vollständige Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts möglich sein sollte, müssen viele Schulen aus Datenschutzgründen ihren Distanzunterricht auf ein anderes Videosystem umstellen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter den Landes-Datenschutzbeauftragten. Einige von ihnen wollen …

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Tabaksteuererhöhung kommt nun doch nicht Suchtprävention zugute

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Tabaksteuererhöhung von 500 Millionen Euro kommt nun doch nicht der Suchtprävention zugute. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe die Mehreinnahmen bisher nur im Gesamthaushalt verplant, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Till Mansmann. Das Ministerium werte die angekündigten Investitionen in die Gesundheitsvorsorge …

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