BND warnt vor Wiedererstarken des IS
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesnachrichtendienst warnt vor einem Wiedererstarken islamistischer Terrorgruppen. Fast 20 Jahre nach den Anschlägen des 11. September sei die Gefährdung durch das Terrornetzwerk al-Qaida und die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) nicht zurückgegangen, sagte BND-Präsident Bruno Kahl der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Wir haben momentan überhaupt keinen Anlass …
Nord Stream 2 soll noch im Sommer fertiggestellt werden
Zug (dts Nachrichtenagentur) – Die Ostseepipeline Nord Stream 2 soll noch in diesem Sommer fertiggestellt werden. „Wir gehen davon aus, dass die Bauarbeiten Ende August beendet sind“, sagte Matthias Warnig, CEO der Nord Stream 2 AG, dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Mittlerweile seien 98 Prozent der Pipeline fertiggestellt. „Die zwei Prozent, die …
Bremens Bürgermeister für Strategie des Rantastens bei Lockerungen
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat sich in der Frage von Corona-Maßnahmen für eine Strategie des Rantastens ausgesprochen. Parallel zur Impfkampagne lockere man schrittweise die Regeln, sagte er der „Welt“ (Montagsausgabe). „Wenn die Infektionszahlen dann steigen, müssen wir gucken, ob dieser Anstieg gravierende Folgen hat oder …
CSU für Verstetigung der Homeoffice-Pauschale
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU hat sich dafür ausgesprochen, die während der Corona-Pandemie eingeführte Homeoffice-Pauschale zu verstetigen. Eine Homeoffice-Pauschale von 1.000 Euro im Jahr wäre ein Signal an eine „sich modernisierende Arbeitswelt“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im Deutschlandfunk. Alle müssten aus der Pandemie lernen, dass man mehr Flexibilität in …
Grüne wollen „Generation 60 plus“ ansprechen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen im Bundestagswahlkampf aktiv auch die „Generation 60 plus“ ansprechen. Das sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der „taz“ (Montagsausgabe). Traditionell sind die Grünen unter älteren Wählern weniger beliebt. Kellner will am Montag die Motive für die Plakat-Kampagne der Partei vorstellen. Diese werde einen „klaren Fokus …
NRW-Vizeministerpräsident warnt vor „Angstgesellschaft“
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-FDP-Chef Joachim Stamp hat in der Diskussion über weitere Corona-Lockerungen vor einer „Angstgesellschaft“ gewarnt. „Die Inzidenz ist nicht mehr aussagekräftig für die Hospitalisierung“, sagte der stellvertretende NRW-Ministerpräsident der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Darum gebe es keine Berechtigung, Bürgerrechte einzuschränken, wenn alle Bürger ein vollständiges Impfangebot gehabt …
Öffentliche Hand zahlt immer mehr Strafzinsen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die öffentliche Hand zahlt immer mehr Strafzinsen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ nach einer eigenen Erhebung. Wie Privatleute werden demnach auch die öffentlichen Stellen belastet, wenn sie größere Summen zur Verwahrung geben. Laut Zeitung stiegen zum Beispiel die Ausgaben der Deutschen Rentenversicherung für Strafzinsen im Jahr 2020 …
Mindestens zwölf Tote bei Busunglück in der Türkei
Ankara (dts Nachrichtenagentur) – In der Türkei sind am Sonntag mindestens zwölf Menschen bei einem Busunglück ums Leben gekommen. 20 weitere Personen seien verletzt worden, teilten die örtlichen Behörden mit. Der Vorfall ereignete sich in der Provinz Van im Osten des Landes. Offenbar war der Minibus in einen Straßengraben gefahren …
Union will rasche Einführung eines digitalen Euros
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union fordert die rasche Einführung eines digitalen Euros, um im Wettbewerb mit China und privatwirtschaftlichen Initiativen nicht noch weiter zurückzufallen. Die Pläne der EZB dürften nicht durch „langwierige Prozesse und Verfahren“ verzögert werden, heißt es in einem Positionspapier, über welches das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet. Angesichts …
Schäuble sieht keine Gefahr eines Schmutz-Wahlkampfes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht anders als der Bundespräsident keine Gefahr eines Schmutz-Wahlkampfes. „Was wir gerade erleben, ist ganz normaler Wahlkampf“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“. Er habe überhaupt nicht die Sorge, dass dieser besonders schmutzig werden könnte. Damit stellte er sich gegen Bundespräsident Frank-Walter …
