
GDL will ab Montag nächsten Streik „vorbereiten“
Berlin/Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der vierte Streik der Lokführer-Gewerkschaft GDL in diesem Jahr rückt womöglich näher. „Wenn nicht bis Anfang nächster Woche ein verhandlungsfähiges Angebot vorliegt, beginnt die GDL am kommenden Montag mit der Vorbereitung des nächsten Arbeitskampfes“, sagte GDL-Chef Claus Weselsky am Donnerstag. Die Bahn habe sich nicht geregt …

DAX legt leicht zu – EZB-Entscheid beruhigt Anleger
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.623,15 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,08 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge zeigten sich die Anleger erleichtert durch die neuesten Ankündigungen der EZB. Zwar will sie die Anleihenkäufe erwartungsgemäß …

Regierung: Reichsbürger durch Corona-Proteste stärker geworden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung macht die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen für eine Stärkung der sogenannten Reichsbürger verantwortlich. Dies zeigt eine Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die „Welt“ (Freitagsausgabe) berichtet. „Der Anstieg des Personenpotenzials der `Reichsbürger` und `Selbstverwalter` von 19.000 Personen im Jahr 2019 auf …

Marquardt: Mindestens sechs Menschen in Afghanistan hingerichtet
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Laut dem Grünen-Europaabgeordneten Erik Marquardt sind bereits mindestens sechs Menschen in Afghanistan hingerichtet worden, die auf deutschen Evakuierungslisten standen. Das Einzige, das momentan die Evakuierung verhindere, sei der deutsche Verwaltungsapparat, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. „Und das in einer Zeit, in der aus Listen, die wir …

Frontex verlangt von EU-Kommission Klärung von Asylgesetzen
Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Frontex-Direktor Fabrice Leggeri hat von der EU-Kommission eine rechtliche Bewertung der Migrationspolitik verschiedener Mitgliedsstaaten gefordert. Die Kommission solle erklären, inwiefern ein neues litauisches Gesetz, wonach Migranten nur an Grenzübergängen Asyl beantragen können, mit EU-Recht konform sei, sagte er der „Welt“ (Freitagsausgabe). „Zurzeit habe ich den Eindruck, …

Scharping sieht Afghanistan-Einsatz als Teilerfolg
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping hält die internationale Afghanistan-Mission nicht für vergebens. „Ich denke, dass die Befreiung unserer Gesellschaften von unmittelbar bedrohlichen terroristischen Anschlägen ein Gewinn ist, den wir vor allem unserem Militär verdanken“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). Auch die Erfahrungen, die eine Generation während …

EZB drosselt Pandemie-Notfallankaufprogramm
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Zentralbank (EZB) will den Umfang des Nettoerwerbs von Vermögenswerten im Rahmen des Pandemie-Notfallankaufprogramms (PEPP) senken. Das teilte die Notenbank am Donnerstag mit. Der EZB-Rat sei zu der Einschätzung gelangt, dass günstige Finanzierungsbedingungen auch dann aufrechterhalten werden können, wenn der Umfang gegenüber den beiden Vorquartalen …

Österreichs Bundeskanzler warnt vor Rot-Grün-Rot in Deutschland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vor einer rot-grün-roten Bundesregierung in Deutschland gewarnt. „Wenn es zu einer Linksregierung in Deutschland kommt, dann ist das ein massives Problem für den Wirtschaftsstandort Europa“, sagte der Parteichef der CDU-Schwesterpartei ÖVP dem Nachrichtensender „Welt“. Deutschland sei die Wirtschaftslokomotive in der Europäischen …

CSU-Generalsekretär hadert mit Kanzlerkandidat Laschet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume sieht in der Entscheidung um die Kanzlerkandidatur einen Grund für die aktuelle Misere der Union. „Natürlich stünden wir mit Markus Söder besser da“, sagte Blume dem „Spiegel“. Die „ungebrochen hohen Zustimmungswerte“ für Söder zeigten, welches Potenzial die Union eigentlich habe. „Das müssen wir …

CSU schließt SPD-geführte GroKo aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hat einem Bündnis mit der SPD, in dem die Union nur Juniorpartner wäre, eine Absage erteilt. „Als Juniorpartner stehen wir nicht zu Verfügung“, sagte Blume dem „Spiegel“. Man trete an, um selbst den Kanzler zu stellen. „Eine stabile Regierung gibt es nur mit …