SPD-Fraktion hält Frauenquote in Kriegszeiten für zweitrangig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des Bruchs des Paritätsversprechens für das Bundeskabinett kommt von den Frauenpolitikerinnen der SPD Unterstützung für die Entscheidung des Kanzlers, den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius zum neuen Verteidigungsminister zu machen. „Olaf Scholz weiß, was er zur paritätischen Besetzung versprochen hat. Da gibt es auch eine klare …
Dramatische Mängel bei Bundeswehr-Maschinengewehren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Teil der Maschinengewehre der Bundeswehr sind in einem katastrophalen Zustand. Wie aus dem zweiten Quartalsbericht zur „Beschleunigung und Optimierung der Beschaffungen in der Bundeswehr“, über den die Bild in ihrer Mittwochsausgabe berichtet, hervorgeht, treten bei der Feldlafette (mittleres Maschinengewehr) viele Mängel auf. Die für „den …
US-Börsen uneinheitlich – Dow deutlich schwächer
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag keine eindeutige Richtung gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.911 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.991 …
Bundeswehrverband begrüßt Nominierung von Pistorius
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Oberst André Wüstner, begrüßt die Nominierung von Boris Pistorius (SPD) zum künftigen Verteidigungsminister. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe mit dieser Entscheidung unterstrichen, „welche Bedeutung er dem Amt des Verteidigungsministers beimisst“, sagte Wüstner der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Unabhängig von Quote und Proporz hat …
Heusgen drängt auf Lieferung von Leopard 2 an Ukraine
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat sich dafür ausgesprochen, dass Deutschland Leopard 2-Panzer an die Ukraine liefert, nachdem viele Partner selbst Kampfpanzer liefern wollen. „Wir müssen da voran gehen. Und wir müssen im Geleitzug jetzt auch die Leopard 2 liefern“, sagte Heusgen dem „ZDF …
Pistorius verteidigt Aussagen über Russland-Sanktionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Aussagen über Russland aus dem Jahr 2018 verteidigt. Damals hatte er in der „Süddeutschen Zeitung“ hinsichtlich der Sanktionen gegen Russland gefragt, „ob die Instrumente die richtigen sind“. Nun sagte Pistorius der „Bild“ (Mittwochsausgabe): „Ich habe nicht die Sanktionen …
Polizei nimmt Klimaaktivistin Greta Thunberg in Gewahrsam
Lützerath (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei hat eine Gruppe um die bekannte Klima-Aktivistin Greta Thunberg in Gewahrsam genommen. Thunberg wurde von den Polizisten in der Nähe der Abbruchkante des Tagebaus Garzweiler weggetragen, wie „Fridays For Future Deutschland“ auf Instagram zeigte. „Grüne Politik 2023 – nur noch peinlich“, schreiben die Aktivisten …
Kommunen kritisieren Vorgehen bei Wahl des Sparkassen-Präsidenten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem sich die regionalen Sparkassenverbände am Montag auf die Besetzung des künftigen Präsidenten beim Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV) geeinigt haben, gibt es Kritik seitens der Kommunen. „Die Städte als Träger der Sparkassen wollen ein geordnetes Verfahren, das die Nachfolge für das Amt des DSGV-Präsidenten regelt. …
Lindner will Soli für höchste Einkommen nicht verteidigen
Davos (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner hat sich dafür gerechtfertigt, dass niemand aus seinem Ministerium den Solidaritätszuschlag vor dem Bundesfinanzhof verteidigt. „Mein Vorgänger hat entschieden, dem Verfahren gegen den Solidaritätszuschlag beizutreten, aber ich habe diese Entscheidung korrigiert“, sagte Lindner den Sendern RTL und ntv auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. …
Ex-Wehrbeauftragter erwartet von Pistorius schnelle Wehrreform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels erwartet vom neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine schnelle Umsetzung der Bundeswehrreform. „Hauptaufgabe des neuen Ministers muss sein, die vom Generalinspekteur bereits konzipierte Streitkräfte-Reform rasch in die Wirklichkeit umzusetzen – weg von einer rein auf weltweite Krisenintervention optimierten Truppe für kleine …
