Bahn rüstet Fernzüge nicht mit 5G-Mobilfunkstandard aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bahnreisende werden noch für längere Zeit mit unsicheren Internetzugängen und schlechtem Handyempfang in den Fernzügen der Deutschen Bahn leben müssen. Wie aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervorgeht, soll es im Fernverkehr der Bahn für absehbare Zeit kein modernes …
NRW: Bafög-Anträge stapeln sich – Wartezeit von bis zu elf Monaten
Köln (dts Nachrichtenagentur) – In der Bezirksregierung Köln, der einzigen zuständigen Stelle zur Bewilligung des sogenannten „Aufstiegs-Bafög“ oder „Meister-Bafög“ (Anträge nach dem AFBG) in NRW, hat sich ein Antragstau von etwa 10.000 unbearbeiteten Anträgen gebildet. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstag) unter Berufung auf Angaben der Bezirksregierung. Da die Anträge …
Justizminister will Hürden für Abschiebungen senken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz aus der Messerattacke von Brokstedt hat Bundesjustizminister Marco Buschmann an die Bundesländer appelliert, Hürden bei der Abschiebung straffällig gewordener Ausländer zu beseitigen. „Ich werbe dafür, den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden und den Ausländerbehörden zu verbessern“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). In …
Kommunen fordern Grundstücke vom Bund
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat angesichts des von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten Flüchtlingsgipfel eine klare Entlastung der Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge gefordert. „Viele Städte und Gemeinden haben längst ihre Belastungsgrenze erreicht“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er forderte …
Polizeigewerkschaft fordert Abschiebegefängnisse
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Bekanntwerden von vorherigen Terror-Drohungen des Messer-Attentäters von Brokstedt, Ibrahim A., fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) harte Konsequenzen. Der Gewerkschaftsvorsitzende Rainer Wendt sagte der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe), die Bundesregierung müsse dringend Abschiebegefängnisse für gefährliche Asylbewerber einrichten. So jemand wie Ibrahim A. dürfe nicht frei herumlaufen, sagte …
Ampel plant Erleichterungen beim Familiennachzug
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Migrationspolitiker der Ampel-Koalition haben ihre Pläne für ein zweites Migrationspaket konkretisiert. „Mit dem sogenannten Migrationspaket II, also dem Familien- und Arbeitsmarktintegrationsgesetz, werden wir die Integration von Zugewanderten, die Familienzusammenführung und die Rückführungen in den Fokus nehmen“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Welt“. „Ebenfalls wichtig im Migrationspaket …
Bildungsministerin verspricht Kiew Hilfe für Schulen
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat bei ihrem Besuch in Kiew ein weiteres deutsches Engagement an Schulen und Universitäten versprochen. Dem TV-Sender „Welt“ sagte Stark-Watzinger: „Wir unterstützen dadurch, dass wir digitalen Unterricht von Kindern in der Ukraine ermöglichen. Wir unterstützen, indem wir Forschungskooperationen weiterführen.“ Die meisten Schulen …
Städtetags-Präsident sieht Notunterkünfte vielerorts „am Limit“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem geplanten Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt der Deutsche Städtetag vor der Überforderung von Kommunen und mahnt rasche Hilfe an. „Aus den Städten erreichen uns immer mehr Alarmsignale, dass die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten kaum noch zu stemmen sind“, sagte Markus Lewe, …
US-Börsen im Minus – Wetten auf Zinskurs laufen heiß
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.891 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter Vortagesschluss. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.110 Punkten 0,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq …
DAX schwach – Verbraucherkonsum macht Sorge, Pharma stark
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Bei Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.346 Punkten berechnet, 0,8 Prozent unter Freitagsschluss, nachdem den ganzen Tag über im roten Bereich gehandelt wurde. Anleger machten sich angesichts weiterhin hoher Inflation insbesondere Sorge um die Konsummöglichkeiten der Verbraucher in Deutschland. Darunter …
