Ukraine will Friedensgespräche nur mit Kriegsverbrechertribunal
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine will direkte Friedensgespräche mit Russland nur, wenn sich das Land zuvor einem Kriegsverbrechertribunal stellt. Das sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Montag der US-Nachrichtenagentur „Associated Press“. In dem veröffentlichten Bericht blieb zunächst unklar, ob sich die Ukraine einen „Friedensgipfel“ auch ohne Russland vorstellen …
BND-Doppelagent könnte erpresst worden sein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der mutmaßliche Doppelagent, der offiziell Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) war, aber inoffiziell für die Russen gearbeitet haben soll, könnte erpresst worden sein. Das berichten WDR und NDR unter Berufung auf eigene Informationen. Aus Sicherheitskreisen heißt es demnach, dass man diesem Verdacht nachgehe. Weiter berichten die Sender, …
Gasspeicher in Deutschland füllen sich fünften Tag in Folge
Rehden (dts Nachrichtenagentur) – Die Gasspeicher in Deutschland füllen sich den fünften Tag in Folge weiter. Stand Sonntagabend waren die Reservoirs zu 88,22 Prozent gefüllt, und damit 0,38 Prozent mehr als am Vortag, wie aus Daten des Verbandes europäischer Gas-Infrastrukturbetreiber vom Montag hervorgeht. Der größte deutsche Gasspeicher in Rehden weist …
Entwicklungsministerin will Kampf gegen Hungerkrise ausweiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat weitere Unterstützung im Kampf gegen den Hunger zugesagt. „Die Hungerkrise wird uns bis weit ins nächste Jahr beschäftigen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir werden auch 2023 nicht nachlassen. Unser Engagement gegen den Hunger ist auch eine Frage der geopolitischen …
China beendet ab 8. Januar Quarantäne-Pflicht bei Einreise
Peking (dts Nachrichtenagentur) – China öffnet nach knapp drei Jahren Corona-Pandemie zum 8. Januar seine Grenzen und will ab dann keine Quarantäne mehr für einreisende Personen verhängen. Das teilte die Nationale Gesundheitskommission am Montag mit. Auch die noch bestehenden Beschränkungen für internationale Flüge nach China sollen aufgehoben werden. Ein PCR-Test, …
Justizminister will alle Corona-Maßnahmen aufheben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will sich dafür einsetzen, dass alle Corona-Maßnahmen aufgehoben werden. Er nahm am Montag in einer Kurznachricht auf Twitter explizit auf ein Interview Bezug, das Charité-Virologe Christian Drosten dem „Tagesspiegel“ gegeben und in dem dieser die Pandemie für beendet erklärt hatte. Drosten habe …
Datenschützer planen Klage gegen EU-US-Datenabkommen
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Datenschützer Max Schrems hat die Pläne der EU-Kommission für eine Neuregelung des europäisch-amerikanischen Datenverkehrs scharf kritisiert und mit Konsequenzen gedroht. Das von der Kommission eingeleitete Verfahren, das den USA ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten bescheinigen soll, die aus der EU an Unternehmen in …
Deutsche im internationalen Vergleich besonders Asyl-kritisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen stehen der Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten mehrheitlich und auch im internationalen Vergleich überdurchschnittlich skeptisch gegen. 34 Prozent meinen, dass die Ankunft von vor Krieg und Verfolgung flüchtenden Menschen in Deutschland „gut“ sei. Im Nachbarland Frankreich halten 47 Prozent dies für positiv. In Polen …
Wissing erwägt Ausstieg bei Twitter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der auch für die Digitalisierung zuständige Verkehrsminister Volker Wissing erwägt, den Kurznachrichtendienst Twitter zu verlassen. „Die Entwicklung seit der Übernahme durch Elon Musk sehe ich mit Sorge“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Im Augenblick bin ich noch bei Twitter. Ob ich bleibe, habe …
Drosten erklärt Corona-Pandemie für beendet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Virologie an der Berliner Charité, Christian Drosten, hält die Corona-Pandemie in Deutschland für beendet. „Wir erleben in diesem Winter die erste endemische Welle mit Sars-Cov-2, nach meiner Einschätzung ist damit die Pandemie vorbei“, sagte Drosten dem „Tagesspiegel“. Die Immunität in der Bevölkerung werde …
