EU-Kommissionsvize gegen Bau neuer Autobahnen in Deutschland
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvize Frans Timmermans hat die Bundesregierung aufgefordert, keine neuen Autobahnen mehr zu bauen. „Wir brauchen keine neuen Autobahnen, wir müssen das Elektrizitätsnetz und Bahnstrecken ausbauen“, sagte Timmermans der „Bild“. Es benötige beim Ausbau mehr Tempo. „Bei den Genehmigungen gibt es große Herausforderungen.“ Die Mobilität werde sich …
Auswärtiges Amt tut sich schwer mit Bismarck-Porträt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt tut sich schwer mit seinem umstrittenen Porträt des ehemaligen Reichskanzlers Otto von Bismarck, welches bis November in der Zentrale in Berlin hing. Mittlerweile hat eine Kunstsachverständige des Ministeriums empfohlen, das Werk zu restaurieren, berichtet der „Spiegel“. Wie lange das dauert, ist unklar. Es …
VW baut Nachhaltigkeitsbeirat um
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gut sieben Jahre nach Auffliegen des Dieselbetrugs hat der VW-Konzern seinen eigens eingerichteten Nachhaltigkeitsbeirat wieder aufgelöst. Das Mandat des Gremiums, welches bis Ende 2022 lief, habe der Autobauer nicht verlängert, berichtet der „Spiegel“. Aus dem von Oliver Blume geführten Konzern heißt es, aktuell werde ein Nachfolgegremium …
Wirtschaftsministerium hofft auf früheren Kohleausstieg im Osten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium ist offenbar in Gesprächen mit dem ostdeutschen Energiekonzern Leag über einen früheren Ausstieg aus der Braunkohle in Ostdeutschland. „Ein auf 2030 vorgezogener Kohleausstieg im Osten muss besprochen werden“, sagte eine Sprecherin dem „Spiegel“. Dies könne allerdings nur im Konsens entschieden werden, wie Robert Habeck …
Dax am Mittag weiter deutlich im Minus – Ölpreis sinkt stark
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag deutlich im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr rangierte der Index bei rund 15.365 Punkten und damit 1,1 Prozent unter Vortagesschluss. Entgegen dem Trend deutlich zulegen konnten am Mittag die Aktien von Mercedes-Benz. …
Dobrindt fordert „Humanität und Ordnung“ in Migrationspolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert ein Umdenken in der Migrationspolitik. „Wir haben für Europa eine andere Verantwortung als für den Rest der Welt“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Es gehe um „Humanität und Ordnung“. Man müsse klar unterscheiden zwischen Flucht vor dem Krieg in der Ukraine und …
Bericht: BND-Affäre brisanter als bisher bekannt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fall eines mutmaßlichen Spions beim Bundesnachrichtendienst (BND) ist offenbar brisanter als bisher bekannt. Der russische Geheimdienst FSB habe im vergangenen Herbst versucht, über den mittlerweile festgenommenen BND-Mitarbeiter Carsten L. Positionsdaten von Artillerie- und Flugabwehrstellungen der ukrainischen Armee zu beschaffen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf …
Union warnt Ampel vor „Wunschkonzert“ bei Ausgaben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef-Haushaltspolitiker der Unionsfraktion, Christian Haase (CDU), hat die Ampel-Koalition in der Debatte um Mehrausgaben im Bundeshaushalt vor einem „Ampel-Wunschkonzert“ gewarnt. „Nach mehr als einem Jahr scheint das erste Knistern in der Ampel-Liebesaffäre vorbei zu sein“, sagte Haase der „Rheinischen Post“. Die Temperatur in der Koalition …
Pistorius will Verteidigungsministerium umstrukturieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will sein Ressort grundlegend umstrukturieren und verschlanken. Es müsse wieder „eindeutige Verantwortlichkeiten mit klaren Abgrenzungen“ geben und keine Parallelstrukturen, sagte Pistorius dem „Spiegel“. Dafür will der SPD-Politiker wohl auch einen Planungsstab einrichten, den sein Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) abgeschafft hatte. „Wir …
Anstieg der Erzeugerpreise weiter verlangsamt
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Erzeugerpreise in Deutschland steigen weiter deutlich – verlieren aber den vierten Monat in Folge an Tempo. Insgesamt waren sie im Januar 2023 um 17,8 Prozent höher als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Freitag mit. Im Dezember hatte die Veränderungsrate …
