Nachrichten

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigt sich angesichts erneuter Niederschläge in den Überschwemmungsgebieten besorgt. „Sie sehen, dass es im Hintergrund gerade regnet und das ist natürlich eine schlechte Nachricht inmitten von anderen schlechten Nachrichten“, sagte Weil am Freitag dem TV-Sender „Welt“. „Hier in der Region Hannover ist es so wie …

Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Burkard Dregger, hat mit Unverständnis auf die genehmigte propalästinensische Demonstration am späten Silvesterabend in Berlin-Neukölln reagiert. „Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut: Aber ich hätte hier sicherlich persönlich die Auffassung, dass vieles dafür spricht, eine solche Versammlung zu dieser Uhrzeit nicht stattfinden zu lassen“, …

Trotz der Haushaltskrise hat Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) eine Fortsetzung beziehungsweise rasche Wiederaufnahme von Programmen der Wohnungsbauförderung in Aussicht gestellt. „In die Förderung Klimafreundlicher Neubau und in die Wohneigentumsförderung für Familien sind am Ende zwei Milliarden Euro geflossen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Unsere Wohneigentumsförderung für Familien …

Der Dax hat das Jahr 2023 mit einem deutlichen Plus beendet. Der Handel schloss am Freitagmittag bei genau 16.751,64 Punkten und damit 20,3 Prozent höher als am Jahresende 2022. Damit überwindet der Leitindex das Verlustjahr 2022 und knüpft wieder an die vorherige Serie von drei Jahresgewinnen in Folge an. Der …

Die Jusos kritisieren die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Sanktionen beim Bürgergeld zu verschärfen. „In einem Rechtsstaat ist es nicht vertretbar, Menschen als Sanktion hungern zu lassen“, sagte der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). „Der Vorschlag, sämtliche Leistungen abseits der Miete zu streichen, ist weder mit der …

Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA verurteilen den Iran für dessen jüngst bekannt gewordenes Vorgehen im eigenen Atomprogramm. Die Produktion hochangereicherten Urans habe „keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung“, hieß es einer am Freitag verbreiteten gemeinsamen Erklärung der vier Länder. Die gemeldete Produktion in der Brennstoffanreicherungsanlage Fordo sowie einer Pilotbrennstoffanreicherungsanlage berge darüber …

Das Wirtschaftsministerium will Rüstungsexporte erleichtern. Konkret soll es sogenannte „Allgemeine Genehmigungen“ (AGG) künftig für mehr Güter und für mehr Länder geben, teilte das Ministerium am Freitag mit. „AGGs“ sind pauschale Ausfuhrgenehmigungen, die von Exporteuren in Anspruch genommen werden können, ohne beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) einen Ausfuhrantrag stellen …

Trotz der anhaltenden Querelen der Ampel-Regierung rechnet die Grünen-Chefin Ricarda Lang nicht damit, dass das Bündnis aus SPD, FDP und ihrer Partei vorzeitig auseinanderbricht. „Wir stehen zu dieser Koalition und sie hält bis zum Ende der Legislatur, wir haben auch noch genug zu tun“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Dafür …

Der Dax ist am Freitag nach einem bereits positiven Start in den letzten Handelstag des Jahres bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.740 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. „Der Handel im Dax neigt sich langsam dem …

2023 war in Deutschland das wärmste seit Messbeginn im Jahr 1881. Das bestätigte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Freitag, nachdem manche Experten dies schon in den letzten Tagen ausgerechnet hatten. Im Gegensatz zu den früheren warmen Jahren, die oft von Trockenheit und Hitzewellen geprägt waren, dominierten 2023 eher feucht-warme Bedingungen …