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EnBW sieht Kohleausstieg 2030 in Gefahr

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands drittgrößter Energiekonzern EnBW warnt vor weiteren Verzögerungen beim geplanten Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke in Deutschland. „Wenn die Kraftwerkstrategie nicht bald kommt, wird Deutschland 2030 nicht aus der Kohle aussteigen können“, sagte EnBW-Chef Andreas Schell dem „Spiegel“. Die Bundesregierung hatte angekündigt, dass in den nächsten Jahren neue …

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SPD verteidigt geplante Visa-Erleichterungen für die Türkei

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD verteidigt die von der EU geplanten Visa-Erleichterungen für Menschen aus der Türkei. „Der gestern vorgelegte Bericht zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei ist ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der türkisch-europäischen Beziehungen“, sagte der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe …

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Wagenknecht plant Gründungsparteitag Ende Januar

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ will sich am 27. Januar in Berlin zum Gründungsparteitag treffen. Wie aus dem Umfeld der Ex-Linkenpolitikerin zu hören ist, laufen die Vorbereitungen für die Veranstaltung auf Hochtouren. So werde derzeit eine Satzung ausgearbeitet, die auf dem geplanten Parteitag verabschiedet werden soll, schreibt …

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Import von Weihnachtsbäumen bricht ein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland kann seinen Bedarf an Weihnachtsbäumen nicht selber decken, der Import aus dem Ausland ist allerdings kräftig zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, wurden 2022 insgesamt 1,8 Millionen frische Weihnachtsbäume nach Deutschland eingeführt, 24,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Gegenüber dem Jahr 2014, …

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Israel setzt nach Ende der Waffenruhe Angriffe fort

Jerusalem/Gaza (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Ende der vereinbarten Waffenruhe hat Israel die Angriffe auf den Gazastreifen am Freitag fortgesetzt. Die israelische Armee warf der Hamas vor, gegen die Feuerpause verstoßen und kurz vor Ablauf der Frist wieder Raketen aus dem Gazastreifen abgeschossen zu haben. Diese seien aber abgewehrt worden. …

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Käßmann verärgert über soziale Medien

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Theologin Margot Käßmann hadert mit den sozialen Medien. „Sozial sind die nicht, da rotzen Menschen irgendeine Empfindung raus, ohne zu reflektieren“, sagte die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland und ehemalige Landesbischöfin der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). Die Menschheit sei …

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Link gegen Teilnahme an UN-Konferenz zum Verbot von Atomwaffen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der FDP wird Kritik an der Teilnahme der Bundesregierung an der Konferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag laut. Das Auswärtige Amt nimmt derzeit als Beobachter an der Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in New York teil. Die Teilnahme Deutschlands als Beobachter an der Konferenz „setzt gegenüber unseren Nato-Partnern ein …

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Haushaltskrise: Kühnert will Förderung für Spitzenverdiener streichen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um den Haushalt 2024 will SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Spitzenverdiener von Förderungen ausschließen. „Die Haushaltslücke kann nicht allein durch Einsparungen geschlossen werden, aber selbstverständlich verschließt sich die SPD keiner Diskussion über sinnvolle Einsparungen“, sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Ein Beispiel: Wir wollen …

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Bericht: Regierung für mögliche Galeria-Insolvenz kaum abgesichert

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung ist für den Fall einer erneuten Galeria-Insolvenz nur dürftig abgesichert. Das berichtet der „Spiegel“. Sollte durch eine Pleitenkaskade der Signa-Gruppe die Warenhauskette erneut zahlungsunfähig werden, könnte der Bund als größter Gläubiger zwar eine Out-Option ziehen. Diese beträgt aber lediglich 27 Millionen Euro. Das geht …

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Selenskyj-Telefonat: Scholz für EU-Beitrittsverhandlungen für Ukraine

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert und sich darin für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ausgesprochen. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Nachmittag mit. „Der Bundeskanzler betonte, dass die Zukunft der Ukraine in der Europäischen Union …

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